Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 05.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 14.11.2012      
Ö 3     gemeinsame Beratung der Drucksachen zum Wrangelkiez      
Ö 3.1  
Neugestaltung von Vorplätzen im Straßenraum vor beiden Eingängen der Eisenbahnmarkthalle  
Enthält Anlagen
DS/0399/IV  
Ö 3.2  
Gefährlichen Verkehr im Wrangelkiez rund um die Kreuzberger Markthalle IX entschärfen  
Enthält Anlagen
DS/0468/IV  
Ö 3.3  
Nachtruhe rund um die Markthalle IX im Kreuzberger Wrangelkiez  
DS/0474/IV  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Umbau Neue Bahnhofstraße von Sonntagstraße bis Boxhagener Straße -BA-      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Neuordnung des ruhenden Verkehrs in der Friedenstraße von Landsberger Allee bis Pallisadenstraße -BA-      
Ö 6  
Parkraumbewirtschaftung Boxhagener Kiez      
Ö 7  
Konzept zur Umsetzung des geforderten Abbaus von Vollzeitäquivalenten (VZÄ)  
Enthält Anlagen
DS/0462/IV  
Ö 8  
Einwohnerversammlung zur geplanten Verlegung der Tram 21  
DS/0425/IV  
Ö 9  
Mit dem Fahrrad zum Karneval  
Enthält Anlagen
DS/0428/IV  
Ö 10  
Sponsoring für Kreuzberger Bügel
DS/0430/IV  
Ö 11  
Hecken anpflanzen und Feinstaubbelastung verringern! Hier: Östlich der Zossener Brücke
Enthält Anlagen
DS/0041/IV  
Ö 12  
Geschwindigkeitsbegrenzung im Richard-Sorge-Kiez  
Enthält Anlagen
DS/0175/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie erreicht werden kann, dass in der Tempo-30-Zone in der Richard-Sorge-Straße und dem umliegenden Kiez die verminderte Geschwindigkeit auch tatsächlich eingehalten werden kann, sowie der Durchgangsverkehr verringert werden kann.

 

Der BVV ist vor der Sommerpause zu berichten.

 

Begründung:

 

In dem genannten Wohngebiet wohnen viele Familien mit Kindern und ältere Menschen. Dort befinden sich auch einige Kitas. Trotzdem wird die Richard-Sorge-Straße regelmäßig als Abkürzung zwischen der Frankfurter Allee und der Landsberger Allee genutzt. Die vorhandene Geschwindigkeitsbegrenzung wird nicht eingehalten. Diesen Zustand gilt es im Sinne der dort lebenden Bevölkerung zu beenden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien.

 

 

UVKI, 09.05.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie erreicht werden kann, dass in der Tempo-30-Zone in der Richard-Sorge-Straße und dem umliegenden Kiez die verminderte Geschwindigkeit auch tatsächlich eingehalten werden kann, sowie der Durchgangsverkehr verringert werden kann.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie erreicht werden kann, dass in der Tempo-30-Zone in der Richard-Sorge-Straße und dem umliegenden Kiez die verminderte Geschwindigkeit auch tatsächlich eingehalten werden kann, sowie der Durchgangsverkehr verringert werden kann.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

UVKI 16.01.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    25.04.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.22 - überwiesen
   
   
    09.05.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.05.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    28.11.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.14 - überwiesen
   
   
    05.12.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 12 - vertagt
   
   
    16.01.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.01.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 13  
Verkehrssituation Samariterkiez - Prüfauftrag  
DS/0469/IV  
Ö 14  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 15  
Verschiedenes      
Ö 16     Immobilien im Bezirk      
Ö 16.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin