Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 05.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 14.11.2012      
Ö 3     gemeinsame Beratung der Drucksachen zum Wrangelkiez      
Ö 3.1  
Neugestaltung von Vorplätzen im Straßenraum vor beiden Eingängen der Eisenbahnmarkthalle  
Enthält Anlagen
DS/0399/IV  
Ö 3.2  
Gefährlichen Verkehr im Wrangelkiez rund um die Kreuzberger Markthalle IX entschärfen  
Enthält Anlagen
DS/0468/IV  
Ö 3.3  
Nachtruhe rund um die Markthalle IX im Kreuzberger Wrangelkiez  
DS/0474/IV  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Umbau Neue Bahnhofstraße von Sonntagstraße bis Boxhagener Straße -BA-      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Neuordnung des ruhenden Verkehrs in der Friedenstraße von Landsberger Allee bis Pallisadenstraße -BA-      
Ö 6  
Parkraumbewirtschaftung Boxhagener Kiez      
Ö 7  
Konzept zur Umsetzung des geforderten Abbaus von Vollzeitäquivalenten (VZÄ)  
Enthält Anlagen
DS/0462/IV  
Ö 8  
Einwohnerversammlung zur geplanten Verlegung der Tram 21  
DS/0425/IV  
Ö 9  
Mit dem Fahrrad zum Karneval  
Enthält Anlagen
DS/0428/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen von Genehmigungsverfahren für Großveranstaltungen mit Wirkung über den Bezirk hinaus (z. B. Karneval der Kulturen, Biermeile) die VeranstalterInnen dazu anzuhalten, zusätzliche Abstellmöglichkeiten für FahrradfahrerInnen zu schaffen, sollten die bestehenden Fahrradabstellanlagen für die BesucherInnen der Großveranstaltung nicht ausreichen.

 

Der BVV ist bis März 2013 ein Konzept zur Umsetzung vorzulegen.

 

Begründung:

 

Im Sommer finden im Bezirk regelmäßig mehrere Großveranstaltungen, wie z. B. der Karneval der Kulturen statt, zu denen eine Vielzahl von BesucherInnen immer häufiger auch mit dem Fahrrad kommt. Möglichkeiten, Fahrräder diebstahlsicher abzustellen und abzuschließen gibt es oftmals keine; die Räder werden meist wild geparkt.

 

Die Stadt Salzburg hat während der Fußball-EM 2008 erstmalig mobile klappbare Fahrradständer aufgestellt. Die Radständer tragen zur Imagesteigerung des Radverkehrs bei und fördern den Umstieg auf das Fahrrad. Ihre Existenz ist Ausdruck der Wertschätzung der Stadt/VeranstalterInnen gegenüber der Rad fahrenden Bevölkerung. Sie erleichtern auf praktische Weise das Leben der RadfahrerInnen und tragen zur Diebstahlsicherheit bei.

 

In Zukunft sollen auch im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg VeranstalterInnen solche mobilen Fahrradständer aufstellen und ihren Teil dazu beitragen, dass Radfahren in der Stadt attraktiver zu machen. Ausgenommen von dieser Pflicht sind kleine Veranstaltungen, die allein die unmittelbare Nachbarschaft ansprechen wie z. B. das Hornstraßenfest.

 

http://www.nationaler-radverkehrsplan.de/praxisbeispiele/anzeige.phtml?id=2110

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ff.

 

UVKI 05.12.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen von Genehmigungsverfahren für Großveranstaltungen mit Wirkung über den Bezirk hinaus (z. B. Karneval der Kulturen, Biermeile) die VeranstalterInnen dazu anzuhalten, zusätzliche Abstellmöglichkeiten für FahrradfahrerInnen zu schaffen, sollten die bestehenden Fahrradabstellanlagen für die BesucherInnen der Großveranstaltung nicht ausreichen.

 

Der BVV ist bis März 2013 ein Konzept zur Umsetzung vorzulegen.

 

ÄR 18.12.2012

 

Änderung Betreff:

 

"Mit dem Fahrrad zum Straßenfest"

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen von Genehmigungsverfahren für Großveranstaltungen mit Wirkung über den Bezirk hinaus (z. B. Karneval der Kulturen, Biermeile) die VeranstalterInnen dazu anzuhalten, zusätzliche Abstellmöglichkeiten für FahrradfahrerInnen zu schaffen, sollten die bestehenden Fahrradabstellanlagen für die BesucherInnen der Großveranstaltung nicht ausreichen.

 

Der BVV ist bis März 2013 ein Konzept zur Umsetzung vorzulegen.

 

 

BVV 27.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend)

 

 

UVKI 12.02.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.02.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    24.10.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.31 - überwiesen
   
   
    22.11.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    05.12.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.12.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    27.11.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.6 - überwiesen
   
   
    05.12.2013 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.01.2014 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    12.02.2014 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
Ö 10  
Sponsoring für Kreuzberger Bügel
DS/0430/IV  
Ö 11  
Hecken anpflanzen und Feinstaubbelastung verringern! Hier: Östlich der Zossener Brücke
Enthält Anlagen
DS/0041/IV  
Ö 12  
Geschwindigkeitsbegrenzung im Richard-Sorge-Kiez  
Enthält Anlagen
DS/0175/IV  
Ö 13  
Verkehrssituation Samariterkiez - Prüfauftrag  
DS/0469/IV  
Ö 14  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 15  
Verschiedenes      
Ö 16     Immobilien im Bezirk      
Ö 16.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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