Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 12.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Immobilien im Bezirk      
Ö 3     Radwege im Baustellenbereich Gäste: Ord L Herr Wenz, Vertreter/in VLB      
Ö 4  
Grundstück Mehringdamm/Ecke Yorckstraße (BE WiO: nicht zur Kenntnis nehmen)
Enthält Anlagen
DS/0043/IV  
Ö 5  
BVG-Verkehr sichern - Straßenreparaturen in der Hildegard-Jadamowitz-Straße (PHI ff.)  
Enthält Anlagen
DS/0136/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob eine zeitnahe Reparatur eines Abschnitts der Hildegard-Jadamowitz-Straße (östlicher Teil, derzeit Ausweisung 10 km/h Höchstgeschwindigkeit) möglich ist und diese bei positivem Prüfergebnis zu beauftragen.

 

Zudem wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist, bei der Planung von Straßenreparaturen/-sanierungen die Prioritäten so zu setzen, dass Straßen, auf denen Buslinien der BVG verkehren, zeitnah in einen ordnungsgemäßen Zustand versetzt werden.

 

Der BVV ist im Mai 2012 zu berichten.

 

Begründung:

 

Dieser Abschnitt der Hildegard-Jadamowitz-Straße ist bereits seit mehr als zehn Jahren in einem reparaturbedürftigen Zustand. Derzeit ist eine Höchstgeschwindigkeit von 10 km/h vorgeschrieben. Die Buslinie 347 verläuft u. a. durch diese Straße. Bereits vor mehreren Jahren hat die BVG damit gedroht, die Streckenführung zu verändern, da die Busse wegen des schlechten Zustandes der Straße Schaden nehmen könnten. Damit wäre u. a. das Ärztehaus in der Kadiner Straße nicht mehr per Bus erreichbar, was insbesondere Seniorinnen und Senioren vor große Probleme stellen würde. Daher scheint es dringend geboten, zumindest den relativ kurzen Abschnitt der Straße zu sanieren, der sehr stark beschädigt ist.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

UVKI 29.03.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob eine zeitnahe Reparatur eines Abschnitts der Hildegard-Jadamowitz-Straße (östlicher Teil, derzeit Ausweisung 10 km/h Höchstgeschwindigkeit) möglich ist und diese bei positivem Prüfergebnis zu beauftragen.

 

Zudem wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist, bei der Planung von Straßenreparaturen/-sanierungen die Prioritäten so zu setzen, dass Straßen, auf denen Buslinien der BVG verkehren, zeitnah in einen ordnungsgemäßen Zustand versetzt werden.

 

Der BVV ist im Mai 2012 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob eine zeitnahe Reparatur eines Abschnitts der Hildegard-Jadamowitz-Straße (östlicher Teil, derzeit Ausweisung 10 km/h Höchstgeschwindigkeit) möglich ist und diese bei positivem Prüfergebnis zu beauftragen.

 

Zudem wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist, bei der Planung von Straßenreparaturen/-sanierungen die Prioritäten so zu setzen, dass Straßen, auf denen Buslinien der BVG verkehren, zeitnah in einen ordnungsgemäßen Zustand versetzt werden.

 

Der BVV ist im Mai 2012 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ff.

 

PHI 25.09.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    28.03.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.25 - überwiesen
   
   
    29.03.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.04.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    29.08.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.5 - überwiesen
   
   
    12.09.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.09.2012 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.09.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6  
Grüne Radparkplätze (BE WiO: Kenntnisnahme empfohlen, StadtQM: Nichtbefassung)  
Enthält Anlagen
DS/0140/IV  
Ö 7  
Parkplatzsituation in der Stresemannstraße II (BE GesIk: Annahme empfohlen)  
Enthält Anlagen
DS/0220/IV  
Ö 8  
Sicher Radfahren auf der Hasenheide (BE WiO: Annahme empfohlen)  
DS/0263/IV  
Ö 9  
Sicheres Radfahren auf dem Kottbusser Damm (BE WiO: Annahme empfohlen)  
DS/0265/IV  
Ö 10  
Grundstückstreuhand- und Auflassungsvertrag zur Übertragung der Immobilie Cuvrystraße 11, 12 (PHI ff.)  
Enthält Anlagen
DS/0326/IV  
Ö 11  
Grundstückstreuhand- und Auflassungsvertrag zur Übertragung der Immobilie Baruther Str. 20 (PHI ff.)  
Enthält Anlagen
DS/0327/IV  
Ö 12  
Auflassungsvertrag Waldemarstr. 114 A (PHI ff.)  
Enthält Anlagen
DS/0329/IV  
Ö 13  
Ökologische Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt (Stadt QM ff.)  
Enthält Anlagen
DS/0333/IV  
Ö 14  
Tempo 30 vor der Freien Waldorfschule in der Ritterstraße sichern! (PHI ff.)  
Enthält Anlagen
DS/0340/IV  
Ö 15  
Leitlinien für einen fahrradfreundlichen Bezirk  
DS/0346/IV  
Ö 16  
Radverkehrsplanung für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0348/IV  
Ö 17  
Beleuchtung im Volkspark Friedrichshain - Sachstand (Abbau oder Reparatur?) Bericht an den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden      
Ö 18     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 19  
Verschiedenes      
               
 
 

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