Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 18.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Nichtöffentlich - Vorstellung Vertrag Laster und Hänger Gast BezStR Herr Panhoff      
Ö 1.1  
Mietvertrag Laster und Hänger  
DS/0184/IV  
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls vom 21.03.2012      
Ö 4  
Vorstellung Bauvorhaben Mühlenstr. 13-15 durch Porr Solution      
Ö 5  
Vorstellung Upstall durch die Möckernkiezgenossenschaft      
Ö 6  
Baumarkt 'HELLWEG'      
Ö 6.1  
Bebauungsplan VI-140f für das Baufeld Yorckdreieck zwischen den Gleisanlagen, der Grenze zur öffentlichen Parkanlage Gleisdreieck und Yorckstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg sowie im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg hier: - Teilung des Bebauungsplanentwurfs VI-140f in die Bebauungsplanentwürfe VI-140fa und VI-140fb - Umstellung der Bebauungsplanentwürfe VI-140fa und VI-140fb in vorhabenbezogene Bebauungsplanentwürfe VI-140fa VE und VI-140fb VE  
Enthält Anlagen
DS/0148/IV  
Ö 7  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept, Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0088/IV  
Ö 7.1     Zentrenpass Warschauer Straße  
DS/0088-01/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die DS/0088/IV wird wie folgt geändert:

 

Im Anhang zum Einzelhandelskonzept werden im Abschnitt "Nahversorgungszentrum Warschauer Straße" die Unterpunkte "Entwicklungs- und Erweiterungsmöglichkeiten" und "Handlungsempfehlungen" wie folgt neu gefasst:

 

Handlungsempfehlungen

 

Die Umbauplanungen für die Warschauer Straße (Einordnung Radfahrstreifen, Lieferzonen

auf Gehwegen, teilweise Gehwegverbreiterung) sind geeignet, das Nahversorgungszentrum

qualitativ aufzuwerten.

 

Zur Verbesserung des Angebots an Lebensmitteln und zur Schaffung von Alternativangeboten zum Kaisers- Supermarkt sollten Möglichkeiten genutzt werden, weitere Lebensmittel-Anbieter (Supermarkt oder LM-Discounter) im Gebiet anzusiedeln. Ein potentieller Standort wären Teile der Ladenzone im Objekt Warschauer Straße 5 bis 8. Für den Standort wäre die bauliche Integrierbarkeit eines Lebensmittelmarktes (EG- Grundrisse) zu prüfen. Vorteilhaft wäre an diesem Standort das auf dem Grundstück vorhandene große Stellplatzangebot.

 

Im Einzelnen werden folgende Maßnahmen vorgeschlagen

  • Realisierung der Umbauplanungen für die Warschauer Straße (geplant bis 2013)
  • Konzeptentwicklung für Radstellplätze im Umfeld des U/S- Bahnhofs Warschauer Straße, der Tram-Halte Revaler Straße und am Frankfurter Tor.
  • Prüfung des Standortes Warschauer Straße 5-8 für die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes (bei Ansiedlungsinteresse)

 

Begründung:

 

Gegenüber der Ausgangsfassung wurden die Empfehlungen zur Entwicklung des RAW-Geländes gestrichen. Das RAW-Gelände soll gemeinsam mit den NutzerInnen und den Eigentümern entwickelt werden. Leitbild ist eine Stadtentwicklung von Unten. Durch das Konzept in seiner ursprünglichen Fassung würden Vorfestlegungen für die Entwicklung getroffen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die DS/0088/IV wird wie folgt geändert:

 

Im Anhang zum Einzelhandelskonzept werden im Abschnitt "Nahversorgungszentrum Warschauer Straße" die Unterpunkte "Entwicklungs- und Erweiterungsmöglichkeiten" und "Handlungsempfehlungen" wie folgt neu gefasst:

 

Handlungsempfehlungen

 

Die Umbauplanungen für die Warschauer Straße (Einordnung Radfahrstreifen, Lieferzonen

auf Gehwegen, teilweise Gehwegverbreiterung) sind geeignet, das Nahversorgungszentrum

qualitativ aufzuwerten.

 

Zur Verbesserung des Angebots an Lebensmitteln und zur Schaffung von Alternativangeboten zum Kaisers- Supermarkt sollten Möglichkeiten genutzt werden, weitere Lebensmittel-Anbieter (Supermarkt oder LM-Discounter) im Gebiet anzusiedeln. Ein potentieller Standort wären Teile der Ladenzone im Objekt Warschauer Straße 5 bis 8. Für den Standort wäre die bauliche Integrierbarkeit eines Lebensmittelmarktes (EG- Grundrisse) zu prüfen. Vorteilhaft wäre an diesem Standort das auf dem Grundstück vorhandene große Stellplatzangebot.

 

Im Einzelnen werden folgende Maßnahmen vorgeschlagen

  • Realisierung der Umbauplanungen für die Warschauer Straße (geplant bis 2013),
  • Konzeptentwicklung für Radstellplätze im Umfeld des U/S- Bahnhofs Warschauer Straße, der Tram-Halte Revaler Straße und am Frankfurter Tor,
  • Prüfung des Standortes Warschauer Straße 5-8 für die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes (bei Ansiedlungsinteresse).
   
    18.04.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    02.05.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.05.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8  
Holzmarktstr. 19-30 (PIRATEN)      
Ö 8.1     Holzmarktstr. 19-30  
Enthält Anlagen
DS/0185/IV  
Ö 9  
Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften  
Enthält Anlagen
DS/0147/IV  
Ö 10  
Bebauungsplan V-23 für die Grundstücke Kinzigstraße 25, 27, 29 im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Beschluss über die Aufhebung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans  
Enthält Anlagen
DS/0124/IV  
Ö 11  
Bebauungsplan VI-140i VE für das Gebiet zwischen Schöneberger Ufer, öffentlicher Parkanlage Gleisdreieck im Osten und der Bezirksgrenze zum Bezirk Tempelhof - Schöneberg, Höhe Flottwellstraße im Westen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg. hier: - Umstellung des Bebauungsplanentwurfs VI-140i in den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf VI-140i VE - Durchführung der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/0149/IV  
Ö 12  
Flurstücke 3285 und 3276 zwischen öffentlicher Parkanlage Gleisdreieck im Osten und der Bezirksgrenze zum Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Höhe Flottwellstraße südlich Lützowstraße im Westen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: -Umstellung des Bebauungsplanentwurfs VI-140h in den vorhabenbezogen Bebauungsplan VI-140h VE - Durchführung der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/0150/IV  
Ö 13  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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