Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 08.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: EXTERN / außer Haus (exakte Ortsangabe siehe Einladung)
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung der überarbeiteten Planung für den HELLWEG-Baumarkt Yorckstr.      
Ö 3  
Sachstand Bauvorhaben Eylauer Straße / Monumentenbrücke - Kolonnenbrücke      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls vom 18.01.2012      
Ö 5  
Wohnungsbauvorhaben Alt Stralau / Glasbläserallee (BA)      
Ö 6  
Bauvorbescheidsanfrage BSR / Holzmarktstr. (BA)      
Ö 7  
Bauvorbescheidsanfrage Anschutz-Gelände / Warschauer Brücke Einzelhandelszentrum (BA)      
Ö 8  
Runder Tisch Mieten und Wohnen  
DS/0039/IV  
Ö 9  
Fahrrad-Abstellflächen im Bezirk vergrößern Hier: Discounter und Supermärkte  
Enthält Anlagen
DS/0042/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, an die im Bezirk ansässigen Discounter und Supermärkte mit dem Vorschlag heranzutreten, einen Teil der von ihnen ausgewiesenen Kfz-Stellflächen (Kundenparkplätze) in Fahrradabstellflächen, insbesondere für Lastenfahrräder und Pedelecs, umzuwidmen.

 

 

Begründung:             

Der Zeitgeist, die Änderung des Einkaufverhaltens sowie die zunehmende Nutzung neuer Fahrradmodelle wie Lastenfahrräder und Pedelcs führen dazu, dass mehr und mehr Fläche im öffentlichen Straßenraum für die Belange des Fahrradverkehrs eingeräumt werden musste und auch weiterhin eingeräumt werden wird.

Diesem Trend sollten auch Discounter und Supermärkte folgen, damit diese im Interesse eines wachsenden Anteils ihrer Kundschaft auf der Höhe der Zeit sind.

Vielfach sind die Kfz-Stellflächen der Discounter nicht ausgelastet, weil die Planung überdimensioniert war. Es dürfte ihnen im Einzelfalle leicht fallen, Flächen für Fahrräder umzuwidmen und Fahrradbügel aufzustellen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten.

 

StadtQM 22.02.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, an die im Bezirk ansässigen Discounter und Supermärkte mit dem Vorschlag heranzutreten, einen Teil der von ihnen ausgewiesenen Kfz-Stellflächen (Kundenparkplätze) in Fahrradabstellflächen, insbesondere für Lastenfahrräder und Pedelecs, umzuwidmen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, an die im Bezirk ansässigen Discounter und Supermärkte mit dem Vorschlag heranzutreten, einen Teil der von ihnen ausgewiesenen Kfz-Stellflächen (Kundenparkplätze) in Fahrradabstellflächen, insbesondere für Lastenfahrräder und Pedelecs, umzuwidmen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

 

 

StadtQM 09.01.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

   
    25.01.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.108 - überwiesen
   
   
    08.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 9 - vertagt
   
   
    22.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.02.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    19.12.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.2 - überwiesen
   
   
    09.01.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    30.01.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10  
Verkaufsmoratorium am Spreeufer  
DS/0051/IV  
Ö 11  
Transparenz bei eingehenden Bauanträgen schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0056/IV  
Ö 12  
Bebauungsplan 2-15 für die Grundstücke Kreutzigerstraße 2,3 und 4 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung.  
Enthält Anlagen
DS/0061/IV  
Ö 13  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 14  
Verschiedenes      
Ö 14.1  
Themenspeicher Planung 2012      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin