Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung gemeinsam mit dem Schulausschuss  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung gemeinsam mit dem Schulausschuss
Gremien: Immobilienservice und Verwaltung, Schule
Datum: Do, 14.04.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls des Immobilienausschusses vom 02.03.2011und das Protokoll des Schulausschusses vom 17.03.2011      
Ö 3     Berichterstattung über den Stand baulicher Maßnahmen u.a. folgender Schulen: - Modersohnschule - Ludwig - Hoffmann - Schule - Herrmann Hesse - Hausburgschule - Ellen - Kay - Schule - Hector - Petersen - Schule und der Sporthalle Dathe - Gymnasium und des Traveplatzes      
Ö 4     Klimaschutzbericht  
Enthält Anlagen
DS/1877/III  
Ö 5     Sportplatz Kynaststraße durch Grundstückstausch dauerhaft sichern!  
DS/2156/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit dem Bezirksamt Lichtenberg zu erörtern, ob es Möglichkeiten gibt, den Sportplatz an der Kynaststraße, der zum Bezirk Lichtenberg gehört, derzeit aber nur von Vereinen aus Friedrichshain-Kreuzberg genutzt wird, langfristig zur Verbesserung der Sportinfrastruktur von Friedrichshain-Kreuzberg zu sichern. In diesem Zusammenhang ist auch die Möglichkeit eines Flächentausches zwischen den beiden Bezirken zu prüfen. Ggf. könnte das Areal, auf dem sich der Sportplatz befindet, an den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gehen, während die Fläche östlich der Ringbahn und nördlich des Ring-Centers II an den Bezirk Lichtenberg übertragen werden könnte, da diese Fläche - obwohl jenseits der Bahnlinie gelegen - zu Friedrichshain-Kreuzberg gehört. Der BVV ist bis zu ihrer Sitzung im Mai 2011 zu berichten.

 

Begründung:

 

Friedrichshain-Kreuzberg hat nach wie vor ein hohes Defizit an gedeckten und ungedeckten Sportflächen. Um kurzfristig die Situation zu verbessern, hat das Bezirksamt mit dem BA Lichtenberg eine Zwischennutzung vereinbart. Um den Sportplatz dauerhaft für den Friedrichshain-Kreuzberger Sport zu sichern, sollten alle Möglichkeiten geprüft werden, die zur Erreichung dieses Zieles in Frage kommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtplanung und Bauen, Ausschuss für Sport, Ausschuss für Immobilien und Verwaltung, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen ff.

 

 

30.03.2011

 

StadtBau: BzBm Herr Dr. Schulz gibt einen Hinweis:

Für das Grundstück Kynaststrasse/ Glasbläserallee ist ein änderbarer B-Plan vorhanden, Errichtung eines Sportplatzes wäre dort noch möglich und ließe sich realistischer gestalten als das vorgeschlagene Tauschgeschäft, welches sehr wahrscheinlich zum scheitern verurteilt ist.

 

Der Antrag wird bei Enthaltung der Grünen angenommen.

 

6 ja - 0 nein - 6 Enthaltungen.

 

Sport 18.5.11

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit dem Bezirksamt Lichtenberg und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zu erörtern, ob und welche Möglichkeiten es gibt, den Sportplatz an der Kynaststraße, der zum Bezirk Lichtenberg gehört, derzeit aber nur von Vereinen aus Friedrichshain-Kreuzberg genutzt wird, langfristig zur Verbesserung der Sportinfrastruktur von Friedrichshain-Kreuzberg zu sichern.

 

PHI 24.5.11

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV bis zum August 2011 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit dem Bezirksamt Lichtenberg und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zu erörtern, ob und welche Möglichkeiten es gibt, den Sportplatz an der Kynaststraße, der zum Bezirk Lichtenberg gehört, derzeit aber nur von Vereinen aus Friedrichshain-Kreuzberg genutzt wird, langfristig zur Verbesserung der Sportinfrastruktur von Friedrichshain-Kreuzberg zu sichern.

Der BVV ist bis zur Sitzung im August 2011 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit dem Bezirksamt Lichtenberg und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zu erörtern, ob und welche Möglichkeiten es gibt, den Sportplatz an der Kynaststraße, der zum Bezirk Lichtenberg gehört, derzeit aber nur von Vereinen aus Friedrichshain-Kreuzberg genutzt wird, langfristig zur Verbesserung der Sportinfrastruktur von Friedrichshain-Kreuzberg zu sichern.

Der BVV ist bis zur Sitzung im August 2011 zu berichten.

 

   
    23.03.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.54 - überwiesen
   
   
    18.05.2011 - Sport
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.05.2011 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.05.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt - BezStR Hr. Panhoff -      
Ö 7     Ab hier tagt der Schulausschuss alleine weiter      
Ö 8     Aktionsraum plus Kreuzberg-Nordost StadtBau (ff)  
Enthält Anlagen
DS/2172/III  
Ö 9     Chaotische Verkehrsverhältnisse vor der Thalia-Grundschule gefährden Kinder BE UMV: Annahme empfohlen
Enthält Anlagen
DS/0705/III  
Ö 10     Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg ab dem Schuljahr 2011/12 Umwandlung der Carl-von-Ossietzky-Schule (02K02, Gesamtschule) zur Gemeinschaftsschule PHI (ff)  
Enthält Anlagen
DS/2153/III  
Ö 11     Bericht aus dem Bezirksamt - BezStRin Fr. Herrmann -      
Ö 12     Verschiedenes      
               
 
 

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