Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen
Gremium: Umwelt, Verkehr und Wohnen
Datum: Di, 05.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
Admiralbrücke - WiBO ff. -  
Enthält Anlagen
DS/1351-1/III  
Ö 4  
Probleme um und auf der Admiralbrücke bürgerschaftlich und bürgerfreundlich lösen! Hier: Anstelle DS 1351 und 1351-1/III einen Vorschlag von www.Admiralbruecke.de aufgreifen - WiBO ff. -  
Enthält Anlagen
DS/1363/III  
Ö 5  
5-Punkte-Plan Admiralbrücke - PHI ff. -  
DS/2157/III  
Ö 6  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Muskauer Straße -PHI ff -  
Enthält Anlagen
DS/0258/III  
Ö 7  
Parkplatzsituation am Marheinekeplatz  
Enthält Anlagen
DS/0570/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt die Parkplatzsituation am Marheinekeplatz der Antwort zur Mündlichen Anfrage Drucksache 565/III anzupassen.

 

Ferner ist eine Bürgerversammlung zeitnah durchzuführen, welche den BürgerInnen den 180° Flop des Bezirksamtes erklärt.

 

 

Begründung:

 

Die Anzahl der tatsächlichen bewirtschafteten Parkplätze weicht gravierend von denen in der Antwort genannten ab.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in die Ausschüsse Wirtschaft, Bürgerdienste, Ordnungsamt und Umwelt und Verkehr ff überwiesen.

 

 

 

28.02.2008 WirOrdA

DS0570/III wurde im WirtschAS von der TO gestrichen, da der AS die DS thematisch nicht in seiner Zuständigkeit sieht. Die Mitglieder stimmen dem so zu und geben keine Empfehlung ab.

 

06.05.2008 UmVerWhn.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt im Rahmen der geplanten Universitätsstudie ein Konzept für die Parkplatzsituation am Marheinekeplatz zu erarbeiten, welches den tatsächlichen Erfordernissen entspricht.

 

Hierzu sind folgende Punkte zu prüfen:

 

1.       Aufhebung der Parkraumbewirtschaftung in der Bergmannstr. von Sonntag bis Freitag

 

2.       Samstägliche Parkraumbewirtschaftung in der Bergmannstr.

 

3.       Neuordnung des Verkehrs auf der Nordseite der Marheinekehalle (entweder Ladezone mit den Ladebuchten oder aber Parkraum, dann aber die Buchten weg.).

 

Der Ist-Zustand, das auf oben beschriebene Art erarbeitete neue Konzept und möglicherweise weitere sind auf einer Bürgerversammlung außerhalb der Ferienzeiten mit den Bürgern zu erörtern. Die Ergebnisse dieser Erörterung sind dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen vorzustellen und nach Entscheidung des Ausschusses umgehend umzusetzen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt im Rahmen der geplanten Universitätsstudie ein Konzept für die Parkplatzsituation am Marheinekeplatz zu erarbeiten, welches den tatsächlichen Erfordernissen entspricht.

 

Hierzu sind folgende Punkte zu prüfen:

 

4.       Aufhebung der Parkraumbewirtschaftung in der Bergmannstr. von Sonntag bis Freitag

 

5.       Samstägliche Parkraumbewirtschaftung in der Bergmannstr.

 

6.       Neuordnung des Verkehrs auf der Nordseite der Marheinekehalle (entweder Ladezone mit den Ladebuchten oder aber Parkraum, dann aber die Buchten weg.).

 

Der Ist-Zustand, das auf oben beschriebene Art erarbeitete neue Konzept und möglicherweise weitere sind auf einer Bürgerversammlung außerhalb der Ferienzeiten mit den Bürgern zu erörtern. Die Ergebnisse dieser Erörterung sind dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen vorzustellen und nach Entscheidung des Ausschusses umgehend umzusetzen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für UMV.

 

UMV 05.04.2011

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    23.01.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.18 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.02.2008 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.05.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    23.03.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.7 - überwiesen
   
   
    05.04.2011 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.04.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8  
Chaotische Verkehrsverhältnisse vor der Thalia-Grundschule gefährden Kinder - Schule ff. -
Enthält Anlagen
DS/0705/III  
Ö 9  
Verkehrssituation in der Methfesselstraße - PHI ff. -  
Enthält Anlagen
DS/0958/III  
Ö 10  
Mehr Kreuzberger-Bügel für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1367/III  
Ö 11  
Gleisdreieckplanung und "Wäldchen"
Enthält Anlagen
DS/1737/III  
Ö 12  
Spielplatzangebote in Bezirksregion V/VI (III) Hier: Zusätzlicher Spielplatz für das Richard-Sorge-Viertel (BR V / 3)
Enthält Anlagen
DS/1943/III  
Ö 13  
Großflächige Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
DS/2118/III  
Ö 14  
Aktionsraum plus Kreuzberg-Nordost - StadtPlan ff. -  
Enthält Anlagen
DS/2172/III  
Ö 15  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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