Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen
Gremium: Umwelt, Verkehr und Wohnen
Datum: Di, 05.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
Admiralbrücke - WiBO ff. -  
Enthält Anlagen
DS/1351-1/III  
Ö 4  
Probleme um und auf der Admiralbrücke bürgerschaftlich und bürgerfreundlich lösen! Hier: Anstelle DS 1351 und 1351-1/III einen Vorschlag von www.Admiralbruecke.de aufgreifen - WiBO ff. -  
Enthält Anlagen
DS/1363/III  
Ö 5  
5-Punkte-Plan Admiralbrücke - PHI ff. -  
DS/2157/III  
Ö 6  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Muskauer Straße -PHI ff -  
Enthält Anlagen
DS/0258/III  
Ö 7  
Parkplatzsituation am Marheinekeplatz  
Enthält Anlagen
DS/0570/III  
Ö 8  
Chaotische Verkehrsverhältnisse vor der Thalia-Grundschule gefährden Kinder - Schule ff. -
Enthält Anlagen
DS/0705/III  
Ö 9  
Verkehrssituation in der Methfesselstraße - PHI ff. -  
Enthält Anlagen
DS/0958/III  
Ö 10  
Mehr Kreuzberger-Bügel für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1367/III  
Ö 11  
Gleisdreieckplanung und "Wäldchen"
Enthält Anlagen
DS/1737/III  
Ö 12  
Spielplatzangebote in Bezirksregion V/VI (III) Hier: Zusätzlicher Spielplatz für das Richard-Sorge-Viertel (BR V / 3)
Enthält Anlagen
DS/1943/III  
Ö 13  
Großflächige Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
DS/2118/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, unverzüglich ein Konzept zur großflächigen Parkraumbewirtschaftung im Bezirk zu erstellen. Dieses Konzept soll dabei folgende Prämissen zum Ziel haben:

·         Bereitstellung von hinreichend Parkraum für Anwohner und Anwohnerinnen (Anwohnerparkplätze)

·         Senkung des Verkehrsaufkommens und damit Reduzierung von Lärm und Umweltbelastung

·         Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Verhältnis zum Auto

·         Senkung des ordnungswidrigen Flächenverbrauches (Falschparker)

 

Der BVV ist bis April 2011 zu berichten.

 

Begründung:

 

Als Innenstadtbezirk ist Friedrichshain-Kreuzberg nicht nur durch den Durchgangsverkehr sondern auch besonders als Ziel von motorisiertem Individualverkehr belastet. Hierdurch kommt es zu einem gesteigerten Parksuchverkehr, so dass die Zahl der parkenden Fahrzeuge die Zahl der verfügbaren Parkplätze in vielen Wohngebieten oft übersteigt und somit eine Überschussnachfrage entsteht. Anwohner haben oft Mühe, in den Abendstunden einen Parkplatz nahe ihrer Wohnung zu finden. Der Parkdruck wird auch noch dadurch erhöht, dass in angrenzenden Bezirken bereits Parkraumbewirtschaftung praktiziert wird und dadurch vermehrt auf angrenzende Parkplätze in unserem Bezirk ausgewichen wird.

Diese führt insgesamt zu einer erhöhten Verkehrs- und damit auch zu erhöhter Lärm- und Umweltbelastung. Dieser kann durch eine gezielte und vernünftige Parkraumbewirtschaftung entgegengewirkt werden. Darüber hinaus können hierdurch auch weitere Einnahmen für den Bezirk generiert werden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt und Verkehr.

 

ÄA DIE LINKE

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, unverzüglich ein Konzept zur großflächigen Parkraumbewirtschaftung im Bezirk zu erstellen. Dieses Konzept soll dabei folgende Prämissen zum Ziel haben:

·         Bereitstellung von hinreichend Parkraum für Anwohner und Anwohnerinnen (Anwohnerparkplätze)

·         Senkung des Verkehrsaufkommens und damit Reduzierung von Lärm und Umweltbelastung

·         Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Verhältnis zum Auto

·         Senkung des ordnungswidrigen Flächenverbrauches (Falschparker)

 

Der BVV ist bis April 2011 zu berichten.

 

05.04.2011 UMV

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, schrittweise ein Grobkonzept zur großflächigen Parkraumbewirtschaftung im Bezirk zu erstellen und dessen wichtigste Ergebnisse in die Fortschreibung des Bereichsentwicklungsplanes von 2005 nachrichtlich aufzunehmen.

 

Dieses Konzept soll dabei unter Zugrundelegung folgender Prämissen durch das Bezirksamt erarbeitet werden:

 

·         Bereitstellung von hinreichend Parkraum für Anwohner und Anwohnerinnen (Anwohnerparkplätze);

·         Senkung des Verkehrsaufkommens und damit Reduzierung von Lärm und Umweltbelastung;

·         Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Verhältnis zum Auto;

·         Senkung des ordnungswidrigen Flächenverbrauches (Falschparker)

 

Über erste Ergebnisse ist der BVV bis Juni 2011 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, schrittweise ein Grobkonzept zur großflächigen Parkraumbewirtschaftung im Bezirk zu erstellen und dessen wichtigste Ergebnisse in die Fortschreibung des Bereichsentwicklungsplanes von 2005 nachrichtlich aufzunehmen.

 

Dieses Konzept soll dabei unter Zugrundelegung folgender Prämissen durch das Bezirksamt erarbeitet werden:

 

·         Bereitstellung von hinreichend Parkraum für Anwohner und Anwohnerinnen (Anwohnerparkplätze);

·         Senkung des Verkehrsaufkommens und damit Reduzierung von Lärm und Umweltbelastung;

·         Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Verhältnis zum Auto;

·         Senkung des ordnungswidrigen Flächenverbrauches (Falschparker)

 

Über erste Ergebnisse ist der BVV bis Juni 2011 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    23.02.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.53 - überwiesen
   
   
    15.03.2011 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 16 - vertagt
   
   
    05.04.2011 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 13 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.04.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    08.09.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.4 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 14  
Aktionsraum plus Kreuzberg-Nordost - StadtPlan ff. -  
Enthält Anlagen
DS/2172/III  
Ö 15  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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