Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen
Gremium: Umwelt, Verkehr und Wohnen
Datum: Di, 15.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
Gärten im Garten      
Ö 3.1     Gleisdreieck - Westpark (VIII) hier: Projekt Gärten im Garten  
DS/2168/III  
Ö 4  
Baumarkt Hellwig      
Ö 5     Baumfällungen im Volkspark Friedrichshain      
Ö 6  
Übersicht über noch offene Beschlüsse und deren beabsichtigte Umsetzung PHI ff  
Enthält Anlagen
DS/1810/III  
Ö 7  
Erstellung von Konzeptionen für "Seniorinnen/Seniorenspielplätze" in Grünanlagen SozGes ff  
Enthält Anlagen
DS/0146/III  
Ö 8  
Baumscheiben - insbesondere Errichtung von Sitzgelegenheiten  
Enthält Anlagen
DS/0363/III  
Ö 9  
Umbaumaßnahme "Marchlewskistraße" Hier Förderung des Fahrradverkehrs durch kleinteilige Maßnahmen
Enthält Anlagen
DS/1005/III  
Ö 10  
Umbau der Warschauer Straße (I) Hier: Kompensation von wegfallenden Kfz-Stellflächen  
Enthält Anlagen
DS/1801/III  
Ö 11  
Verkehrsknotenpunkt Boxhagener Str. / Neue Bahnhofstrasse  
Enthält Anlagen
DS/1816/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA wird beauftragt, sich bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) bzw. bei der BVG dafür einzusetzen, dass am Knotenpunkt Boxhagener Str. / Neue Bahnhofstr. folgende  Maßnahmen eingeleitet werden:

 

-          Änderung der Verkehrsführung der Boxhagener Str. mit Freigabe der Möglichkeit des Linksabbiegens in die Neue Bahnhofstr. mit einer eigenen Abbiegespur und einer Abbiege-LSA. (Wie bereits während der Bauphase Kynaststr. vorhanden) sowie eine Spur für Rechtsabbieger und geradeaus fahrende.

-          Versetzung der Bushaltestelle Neue Bahnhofstr. (auf der Boxhagener Str. in Fahrtrichtung Lichtenberg) in Richtung Lenbachstr.

-          Aufteilung der Neuen Bahnhofstr. im Kreuzungsbereich auf eine Linksabbiege- (mit eigener LSA) und eine Geradeaus/Rechtsabbiegespur.

 

 

Begründung:

Seit der Aufhebung der sehr ähnlichen Maßnahmen nach Fertigstellung der Kynastbrücke stellt sich heraus, dass die neue (wiederhergestellte) Verkehrsführung nicht praktikabel ist. Einerseits ignorieren viele Fahrzeuge die neue Regelung (da diese noch wenig bekannt und die Änderung nicht ausgeschildert ist), andererseits kommt es beim Linksabbiegen aus der Neuen Bahnhofstr zu großen Stauungen, da hier nur ein zeitgleiches Abbiegen mit den Fußgängern möglich ist, welche die Boxhagener Str. überqueren. Damit kommt es nicht nur zu einer Gefährdung der Fußgänger sondern auch zu langen Rückstaus, die eine unerträgliche Situation auf der Neuen Bahnhofstr. erzeugen.

 

Das Straßennetz Boxhagener Str./Neue Bahnhofstr. ist gut in der Lage den Verkehr aufzunehmen, der bei Verhinderung des Abbiegens in die Neue Bahnhofstr. zu Ausweichverkehren in die Wohngebiete führt. Dies sollte durch die Maßnahmen vermieden werden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Umwelt und Verkehr überwiesen.

 

UmwVerk 21.09.2010

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA wird beauftragt, sich bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) bzw. bei der BVG dafür einzusetzen, dass am Knotenpunkt Boxhagener Str. / Neue Bahnhofstr. folgende  Maßnahmen eingeleitet werden:

 

-          Änderung der Verkehrsführung der Boxhagener Str. mit Freigabe der Möglichkeit des Linksabbiegens in die Neue Bahnhofstr. mit einer eigenen Abbiegespur und einer Abbiege-LSA. (Wie bereits während der Bauphase Kynaststr. vorhanden) sowie eine Spur für Rechtsabbieger und geradeaus fahrende.

-          Versetzung der Bushaltestelle Neue Bahnhofstr. (auf der Boxhagener Str. in Fahrtrichtung Lichtenberg) in Richtung Lenbachstr.

-          Aufteilung der Neuen Bahnhofstr. im Kreuzungsbereich auf eine Linksabbiege- (mit eigener LSA) und eine Geradeaus/Rechtsabbiegespur.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das BA wird beauftragt, sich bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) bzw. bei der BVG dafür einzusetzen, dass am Knotenpunkt Boxhagener Str. / Neue Bahnhofstr. folgende  Maßnahmen eingeleitet werden:

 

-          Änderung der Verkehrsführung der Boxhagener Str. mit Freigabe der Möglichkeit des Linksabbiegens in die Neue Bahnhofstr. mit einer eigenen Abbiegespur und einer Abbiege-LSA. (Wie bereits während der Bauphase Kynaststr. vorhanden) sowie eine Spur für Rechtsabbieger und geradeaus fahrende.

-          Versetzung der Bushaltestelle Neue Bahnhofstr. (auf der Boxhagener Str. in Fahrtrichtung Lichtenberg) in Richtung Lenbachstr.

-          Aufteilung der Neuen Bahnhofstr. im Kreuzungsbereich auf eine Linksabbiege- (mit eigener LSA) und eine Geradeaus/Rechtsabbiegespur.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

23.02.11

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für UMV.

 

15.03.2011 UMV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    30.06.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.26 - überwiesen
   
   
    29.09.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    23.02.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.20 - überwiesen
   
   
    15.03.2011 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.03.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 12  
Neue Bahnhofstraße Hier: Ausweisung als Sackgasse  
Enthält Anlagen
DS/1933/III  
Ö 13  
Spielplatzangebote in Bezirksregion V/VI (III) Hier: Zusätzlicher Spielplatz für das Richard-Sorge-Viertel (BR V / 3) Schule ff.
Enthält Anlagen
DS/1943/III  
Ö 14  
Barrierefrei auch ab 20.00 Uhr WiBO ff.  
DS/2106/III  
Ö 15  
Mehr Sicherheit an der Kreuzung Mehringdamm/ Baruther Straße für Fußgänger und Radfahrer erreichen  
DS/2116/III  
Ö 16  
Großflächige Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
DS/2118/III  
Ö 17  
Förderung der Elektromobilität WiBO ff.  
Enthält Anlagen
DS/2120/III  
Ö 18  
Parkraumbewirtschaftung am Ostbahnhof  
DS/2121/III  
Ö 19  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 20  
Verschiedenes      
               
 
 

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