Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Soziales und Gesundheit
Datum: Do, 06.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: außerordentliche
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung Fr. Paul (Kandidatin Patientenfürsprecherin)      
Ö 3  
Arbeitsgelegenheiten für psychisch und suchtkranke Menschen Hier: Bezirkliche Umsetzung der Konjunkturpakete I und II -JC ff.-
Enthält Anlagen
DS/1148/III  
Ö 4  
Behindertenparkplatz Petersburger Platz 3  
Enthält Anlagen
DS/1934/III  
Ö 5  
Freie Fahrt für Rollis und Kinderwagen -WiBO ff.-  
DS/1979/III  
Ö 6  
Kinder und Jugendliche in besonderen Lebenslagen siehe auch DS/2036/III -JHA ff.-  
DS/1986/III  
Ö 7  
Zuwendungen im Rahmen der PEP -PHI ff.-  
DS/2015/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, durch geeignete Maßnahmen sicher zu stellen, die Zuwendungen im Rahmen der PEP auch ab 2011 mindestens auf dem Niveau des Jahres 2010 an die Projekte auszureichen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in die Ausschüsse SozGes und PHI (ff).

 

06.01.2011 SozGes

Einstimmig

 

25.01.2011 PHI

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, durch geeignete Maßnahmen sicher zu stellen, die Zuwendungen im Rahmen der PEP auch ab 2011 mindestens auf dem Niveau des Jahres 2010 an die Projekte auszureichen.

 

Mehrausgaben zu diesem Zweck sind durch Minderausgaben innerhalb der zuständigen Abteilung im Rahmen des Haushaltsvollzuges auszugleichen. Dem Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen ist die veränderte Finanzierung bis zur nächsten ordentlichen Sitzung ausführlich darzustellen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, durch geeignete Maßnahmen sicher zu stellen, die Zuwendungen im Rahmen der PEP auch ab 2011 mindestens auf dem Niveau des Jahres 2010 an die Projekte auszureichen.

 

Mehrausgaben zu diesem Zweck sind durch Minderausgaben innerhalb der zuständigen Abteilung im Rahmen des Haushaltsvollzuges auszugleichen. Dem Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen ist die veränderte Finanzierung bis zur nächsten ordentlichen Sitzung ausführlich darzustellen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    15.12.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.34 - überwiesen
   
   
    06.01.2011 - Soziales und Gesundheit
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.01.2011 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.01.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    08.09.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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