Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Soziales und Gesundheit
Datum: Do, 06.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: außerordentliche
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung Fr. Paul (Kandidatin Patientenfürsprecherin)      
Ö 3  
Arbeitsgelegenheiten für psychisch und suchtkranke Menschen Hier: Bezirkliche Umsetzung der Konjunkturpakete I und II -JC ff.-
Enthält Anlagen
DS/1148/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge in seinen Ausschreibung zur Umsetzung der Konjunkturpakete für die Sanierung von Schulgebäuden, Kindergärten, Lärmschutzmaßnahmen usw. die Möglichkeit der Bereitstellung von niedrig schwelligen Jobs für psychisch und suchtkranke Menschen mit den Firmen verhandeln und von den begünstigten Firmen auch verlangen.

 

 

Begründung:  

 

Für diese Betroffenengruppe werden dringend Beschäftigungsmöglichkeiten außerhalb des 1. und 2. Arbeitsmarktes benötigt. Dies bestätigte u.a. die Quartiersrunde im Familiengarten am 15. Januar 2009, an der auch Stadträtin Herrmann teilnahm. Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer solcher Maßnahmen bedeutet Arbeit nicht nur Verbesserung der finanziellen Situation im Rahmen des Zulässigen bei Sozialhilfe oder Rente, sondern auch Stabilisierung in ihrem Lebensrhythmus. Sie ist Voraussetzung für die psychische Ausgeglichenheit und gleichzeitig ein entscheidender Faktor für das individuelle Selbstwertgefühl.

 

Die Antrag stellende Fraktion verweist auf ein vorbildliches Projekt der Stadt Augsburg, welches in der Dokumentation des 13. bundesweiten Kongresses „Armut und Gesundheit“ in Berlin im Jahre 2007 vorgestellt worden ist.

 

 

 

Näheres unter: http://www.buecher.de/shop/Fachbuecher/Armut-und-Gesundheit-Gesundheitsfoerderung-bei-sozial-benachteiligten-Kindern-im-Elementarbereich/Wilms-/products_products/detail/prod_id/23425999/

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in die Ausschüsse für SozGes, JC und ImmoVerwalt (ff) überwiesen.

 

SozGes 05.03.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge in seinen Ausschreibung zur Umsetzung der Konjunkturpakete für die Sanierung von Schulgebäuden, Kindergärten, Lärmschutzmaßnahmen usw. die Möglichkeit der Bereitstellung von niedrig schwelligen Jobs für psychisch und suchtkranke, sowie weiteren am Arbeitsmarkt benachteiligten Menschen mit den Firmen verhandeln und von den begünstigten Firmen auch verlangen.

 

 

Begründung:  

 

Für diese Betroffenengruppe werden dringend Beschäftigungsmöglichkeiten außerhalb des 1. und 2. Arbeitsmarktes benötigt. Dies bestätigte u.a. die Quartiersrunde im Familiengarten am 15. Januar 2009, an der auch Stadträtin Herrmann teilnahm. Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer solcher Maßnahmen bedeutet Arbeit nicht nur Verbesserung der finanziellen Situation im Rahmen des Zulässigen bei Sozialhilfe oder Rente, sondern auch Stabilisierung in ihrem Lebensrhythmus. Sie ist Voraussetzung für die psychische Ausgeglichenheit und gleichzeitig ein entscheidender Faktor für das individuelle Selbstwertgefühl.

 

Die Antrag stellende Fraktion verweist auf ein vorbildliches Projekt der Stadt Augsburg, welches in der Dokumentation des 13. bundesweiten Kongresses „Armut und Gesundheit“ in Berlin im Jahre 2007 vorgestellt worden ist.

 

 

 

Am 12.03.09 im JC mit Änderung beschlossen, dem ff AS ImmoVerwalt zu empfehlen, der BVV zu empfehlen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Auftragsvergaben im Rahmen der Umgestaltung der Konjunkturpakete I und II derart gestaltet werden können, dass diese mit einer beschäftigungspolitischen Komponente (z.B. Lohnkostenzuschüsse für arbeitsmarktbenachteiligte Personengruppen) verbunden werden können.

Bei einem positiven Prüfungsergebnis sind entsprechende Regelungen in die Ausschreibungsunterlagen aufzunehmen.

 

22.04.2009

Ausschuss für Immobilien und Verwaltung

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Auftragsvergaben im Rahmen der Umgestaltung der Konjunkturpakete I und II derart gestaltet werden können, dass diese mit einer beschäftigungspolitischen Komponente (z.B. Lohnkostenzuschüsse für arbeitsmarktbenachteiligte Personengruppen) verbunden werden können.

Bei einem positiven Prüfungsergebnis sind entsprechende Regelungen in die Ausschreibungsunterlagen aufzunehmen.

 

 

BVV 29.04.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Auftragsvergaben im Rahmen der Umgestaltung der Konjunkturpakete I und II derart gestaltet werden können, dass diese mit einer beschäftigungspolitischen Komponente (z.B. Lohnkostenzuschüsse für arbeitsmarktbenachteiligte Personengruppen) verbunden werden können.

Bei einem positiven Prüfungsergebnis sind entsprechende Regelungen in die Ausschreibungsunterlagen aufzunehmen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text siehe Anlage !

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in die Ausschüsse für SozGes und JC (ff) überwiesen.

 

06.01.2011 SozGes

Empfiehlt mehrheitlich die Vorlage z.K. zu nehmen.

 

JC 18.0.1.11

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    25.02.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.32 - überwiesen
   
   
    10.03.2009 - Beschäftigung und Job Center
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    29.04.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    24.11.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.8 - überwiesen
   
   
    06.01.2011 - Soziales und Gesundheit
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.01.2011 - Beschäftigung und Job Center
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    26.01.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 4  
Behindertenparkplatz Petersburger Platz 3  
Enthält Anlagen
DS/1934/III  
Ö 5  
Freie Fahrt für Rollis und Kinderwagen -WiBO ff.-  
DS/1979/III  
Ö 6  
Kinder und Jugendliche in besonderen Lebenslagen siehe auch DS/2036/III -JHA ff.-  
DS/1986/III  
Ö 7  
Zuwendungen im Rahmen der PEP -PHI ff.-  
DS/2015/III  
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
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