Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremium: Personal, Haushalt und Investitionen
Datum: Di, 24.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 10.05.2011      
Ö 3  
Freifunk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1684/III  
Ö 4  
Klimaschutzbericht (BE Immo=Kenntnisnahme)  
Enthält Anlagen
DS/1877/III  
Ö 5  
Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg ab dem Schuljahr 2011/12 Umwandlung der Carl-von-Ossietzky-Schule (02K02, Gesamtschule) zur Gemeinschaftsschule (BE Schule=beschließen)  
Enthält Anlagen
DS/2153/III  
Ö 6  
Sportplatz Kynaststraße durch Grundstückstausch dauerhaft sichern! (BE Stadt=annehmen, Immo=annehmen Bericht Juni, vorbehaltlich BE Sport)  
DS/2156/III  
Ö 7  
5-Punkte-Plan Admiralbrücke (BE WiBO=ablehnen; vorbehaltlich BE UMV)  
DS/2157/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezrksamt wird aufgefordert, folgenden 5-Punkte-Plan zur Wiederherstellung der Admiralbrücke als Verkehrsweg umzusetzen:

1.       Ersetzen der Betonpoller ("Barhocker") durch schlanke, denkmalgerechte Poller.

2.       Schaffung der Voraussetzung für die Ausweisung eines mittigen Radweges in beide Richtungen.

3.       Alkoholverbotverbot auf der Brücke.

4.       Häufigere Säuberung der angrenzenden Grünflächen.

5.       Durchführung von unangekündigten amtlichen Lärmmessungen tagsüber in unregelmäßigen Abständen.

Der BVV ist über den Stand der Umsetzung bis zum Ende der Legislaturperiode monatlich in Form einer Vorlage zur Kenntnisnahme zu berichten.

Begründung:

Die Antragsteller sind gemeinsam mit den Anwohnern der Überzeugung, dass die vor Ort unstrittig bestehenden Probleme am schnellsten durch die Umsetzung der o.g. Maßnahmen gelöst werden können. Das Mediationsverfahren war aus Sicht der Menschen, die täglich auf die Admiralbrücke schauen müssen, sie gelegentlich auch nutzen (nämlich überqueren) und deren Nachtruhe durch die dort Feiernden in gesundheitsbedrohender Weise beeinträchtigt wird, nicht erfolgreich.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt, Ausschuss für Umwelt und Verkehr, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen ff.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

   
    23.03.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.55 - überwiesen
   
   
    05.04.2011 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 5 - vertagt
   
   
    07.04.2011 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 6 - vertagt
   
   
    12.05.2011 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    17.05.2011 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 4 - vertagt
   
   
    24.05.2011 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    25.05.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.7 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 8  
Erinnerung an den Standort der ehemaligen Sternwarte (BE KuBI=annehmen)  
DS/2161/III  
Ö 9  
Verkehrssituation in der Methfesselstraße (BE UMV=Kenntnisnahme)  
Enthält Anlagen
DS/0958/III  
Ö 10  
Umbenennung des Gröbenufer in May-Ayim-Ufer Hier: May-Ayim-Ufer aus postkolonialer Aufklärungs- und Erinnerungsperspektive gestalten (BE KuBi=annehmen)  
DS/1271/III  
Ö 11  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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