Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremium: Personal, Haushalt und Investitionen
Datum: Di, 24.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 10.05.2011      
Ö 3  
Freifunk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1684/III  
Ö 4  
Klimaschutzbericht (BE Immo=Kenntnisnahme)  
Enthält Anlagen
DS/1877/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, alle zwei Jahre einen umfassenden Klimaschutzbericht zu erstellen. Dieser soll alle relevanten Klimaprojekte und Klimadaten auflisten, sofern sie einen Einfluss auf die CO2-Emissionen haben:

?        Gesamtmenge CO2, die vom Bezirksamt durch seine Gebäude, Fahrzeuge oder Sonstiges verursacht werden und der Vergleich mit den Vorjahren bis 1990 (im Zweifel als Schätzung)

?        Klimaschutzprojekte des Bezirksamtes (abgeschlossen, fortlaufend, geplant) und ihre jeweiligen CO2-Einsparungen

?        Anteil energetisch sanierter öffentlicher Gebäude

?        jeweiliger Energieverbrauch öffentlicher Gebäude (insgesamt und pro qm)

?        gesamter öffentlicher Energieverbrauch und Vergleich zu den Vorjahren

?        Ausstoß von CO2 und anderen Klimagasen im Bezirk aufgelistet nach einzelnen Sektoren (Verkehr, private Haushalte, öffentliche Gebäude etc.) und Vergleich zu den Vorjahren

?        Finanzmittel, die in Klimaschutzprojekte investiert wurden

?        Einordnung der Ergebnisse im Bezug auf Wetter sowie wirtschaftlich und demographische Entwicklung.

 

Das Bezirksamt orientiert sich bei seinem Klimaschutzbericht an den internationalen Standards.

 

Der BVV ist in ihrer Dezembersitzung zu berichten.

 

Begründung:

 

Klimaschutz fängt auf unterster Ebene an. Um das globale Ziel eines maximalen Temperaturanstiegs von zwei Grad Celsius zu erreichen muss also auch unser Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg seine Klimaschutzaktivitäten verstärken. Dabei muss regelmäßig geprüft werden, welche der angeregten und getätigten Klimaschutzmaßnahmen welche Folgen gehabt haben. Die Anstrengungen und ihre Ergebnisse sind transparent und nachprüfbar offen zu legen. Durch ein gezieltes Monitoring ist auch eine Evaluation und Anpassung der Maßnahmen möglich. Dadurch soll der größtmögliche Schutz für das Klima auf bezirklicher Ebene gewährleistet werden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für UMV.


 

12.10.2010 UMV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, alle zwei Jahre einen umfassenden Klimaschutzbericht zu erstellen. Dieser soll alle relevanten Klimaprojekte und Klimadaten auflisten, sofern sie einen Einfluss auf die CO2-Emissionen haben:

?        Gesamtmenge CO2, die vom Bezirksamt durch seine Gebäude, Fahrzeuge oder Sonstiges verursacht werden und der Vergleich mit den Vorjahren bis 1990 (im Zweifel als Schätzung)

?        Klimaschutzprojekte des Bezirksamtes (abgeschlossen, fortlaufend, geplant) und ihre jeweiligen CO2-Einsparungen

?        Anteil energetisch sanierter öffentlicher Gebäude

?        jeweiliger Energieverbrauch öffentlicher Gebäude (insgesamt und pro qm)

?        gesamter öffentlicher Energieverbrauch und Vergleich zu den Vorjahren

?        Ausstoß von CO2 und anderen Klimagasen im Bezirk aufgelistet nach einzelnen Sektoren (Verkehr, private Haushalte, öffentliche Gebäude etc.) und Vergleich zu den Vorjahren

?        Finanzmittel, die in Klimaschutzprojekte investiert wurden

?        Einordnung der Ergebnisse im Bezug auf Wetter sowie wirtschaftlich und demographische Entwicklung.

 

Das Bezirksamt orientiert sich bei seinem Klimaschutzbericht an den internationalen Standards.

 

Der BVV ist in ihrer Dezembersitzung zu berichten.

 

BVV 27.10.10

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, alle zwei Jahre einen umfassenden Klimaschutzbericht zu erstellen. Dieser soll alle relevanten Klimaprojekte und Klimadaten auflisten, sofern sie einen Einfluss auf die CO2-Emissionen haben:

?        Gesamtmenge CO2, die vom Bezirksamt durch seine Gebäude, Fahrzeuge oder Sonstiges verursacht werden und der Vergleich mit den Vorjahren bis 1990 (im Zweifel als Schätzung)

?        Klimaschutzprojekte des Bezirksamtes (abgeschlossen, fortlaufend, geplant) und ihre jeweiligen CO2-Einsparungen

?        Anteil energetisch sanierter öffentlicher Gebäude

?        jeweiliger Energieverbrauch öffentlicher Gebäude (insgesamt und pro qm)

?        gesamter öffentlicher Energieverbrauch und Vergleich zu den Vorjahren

?        Ausstoß von CO2 und anderen Klimagasen im Bezirk aufgelistet nach einzelnen Sektoren (Verkehr, private Haushalte, öffentliche Gebäude etc.) und Vergleich zu den Vorjahren

?        Finanzmittel, die in Klimaschutzprojekte investiert wurden

?        Einordnung der Ergebnisse im Bezug auf Wetter sowie wirtschaftlich und demographische Entwicklung.

 

Das Bezirksamt orientiert sich bei seinem Klimaschutzbericht an den internationalen Standards.

 

Der BVV ist in ihrer Dezembersitzung zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Immobilien und Verwaltung, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    29.09.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.43 - überwiesen
   
   
    12.10.2010 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.10.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    23.03.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.32 - überwiesen
   
   
    24.05.2011 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.05.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 5  
Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg ab dem Schuljahr 2011/12 Umwandlung der Carl-von-Ossietzky-Schule (02K02, Gesamtschule) zur Gemeinschaftsschule (BE Schule=beschließen)  
Enthält Anlagen
DS/2153/III  
Ö 6  
Sportplatz Kynaststraße durch Grundstückstausch dauerhaft sichern! (BE Stadt=annehmen, Immo=annehmen Bericht Juni, vorbehaltlich BE Sport)  
DS/2156/III  
Ö 7  
5-Punkte-Plan Admiralbrücke (BE WiBO=ablehnen; vorbehaltlich BE UMV)  
DS/2157/III  
Ö 8  
Erinnerung an den Standort der ehemaligen Sternwarte (BE KuBI=annehmen)  
DS/2161/III  
Ö 9  
Verkehrssituation in der Methfesselstraße (BE UMV=Kenntnisnahme)  
Enthält Anlagen
DS/0958/III  
Ö 10  
Umbenennung des Gröbenufer in May-Ayim-Ufer Hier: May-Ayim-Ufer aus postkolonialer Aufklärungs- und Erinnerungsperspektive gestalten (BE KuBi=annehmen)  
DS/1271/III  
Ö 11  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin