Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
Datum: Do, 09.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls vom 12.05.2011      
Ö 3     Vorstellung des Geschäftsstraßenmanagements in der Karl-Marx-Allee      
Ö 4     Fortschreibung des Aktionsplans des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit  
Enthält Anlagen
DS/1886/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der November-BVV eine Vorlage zukommen zu lassen, in der die Eckpunkte der weiteren Fortschreibung des Aktionsplans des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und  Arbeit enthalten sind. Außerdem sollen Erfolge  bzw. Defizite bei der Umsetzung der Maßnahmen und Projektschwerpunkte aus der geltenden Fortschreibung  sowie Schlussfolgerungen dargestellt werden.

 

Begründung:             

 

Die geltende Fortschreibung des Aktionsplans stammt von November 2008. Nach einer Auflistung der für die Unterstützung der Bündnisse zuständigen Comovis GmbH von Juni 2010 haben inzwischen fast alle übrigen bezirklichen Bündnisse ihre Aktionspläne fortgeschrieben. Für die Weiterführung der Arbeit des Bündnisses ist es notwendig, in einer Fortschreibung  bisherige Erfahrungen auszuwerten und auf neuere Entwicklungen einzugehen.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der November-BVV eine Vorlage zukommen zu lassen, in der die Eckpunkte der weiteren Fortschreibung des Aktionsplans des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und  Arbeit enthalten sind. Außerdem sollen Erfolge  bzw. Defizite bei der Umsetzung der Maßnahmen und Projektschwerpunkte aus der geltenden Fortschreibung  sowie Schlussfolgerungen dargestellt werden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt.

 

WiAs 07.04.11

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    29.09.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.48 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    23.03.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.33 - überwiesen
   
   
    07.04.2011 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    13.04.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.05.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.25 - überwiesen
   
   
    22.06.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 5     Förderung der Elektromobilität
Enthält Anlagen
DS/2120/III  
Ö 6     Praktikumsangebote an den Schulen des Bezirks verbessern (Schule ff)  
DS/2232/III  
Ö 7     Probleme um und auf der Admiralbrücke bürgerschaftlich und bürgerfreundlich lösen! Hier: Fortschreibung und Weiterentwicklung der DS 1363/III (PHI ff)  
DS/2242/III  
Ö 8     Sanierung der Admiralbrücke vorziehen (UMV ff)  
DS/2245/III  
Ö 9     Einen Hilfsfonds für den "Karneval der Kulturen" schaffen (KuBi ff)
DS/2253/III  
Ö 10     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11     Verschiedenes      
               
 
 

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