Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
Datum: Do, 09.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls vom 12.05.2011      
Ö 3     Vorstellung des Geschäftsstraßenmanagements in der Karl-Marx-Allee      
Ö 4     Fortschreibung des Aktionsplans des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit  
Enthält Anlagen
DS/1886/III  
Ö 5     Förderung der Elektromobilität
Enthält Anlagen
DS/2120/III  
Ö 6     Praktikumsangebote an den Schulen des Bezirks verbessern (Schule ff)  
DS/2232/III  
Ö 7     Probleme um und auf der Admiralbrücke bürgerschaftlich und bürgerfreundlich lösen! Hier: Fortschreibung und Weiterentwicklung der DS 1363/III (PHI ff)  
DS/2242/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, folgende, gemäß der DS 1363/III „Probleme um und auf der Admiralbrücke bürgerschaftlich und bürgerfreundlich lösen!“ prämierte Bürgervorschläge gemeinsam mit dem Träger Nachbarschaftshaus Urbanstraße / Streit Entknoten und mit finanziellen Mitteln des INSEK „Kreuzberg Nordost plus“ (DS 2172/III, Anhang lfd. Nr. 5 „Aktive Bürgerschaft im Graefe-Kiez!“) weiter zu entwickeln und modellhaft umzusetzen. Dazu soll das Bezirksamt ein geeignetes Bürgerbeteiligungs- und Umsetzungsverfahren vorschlagen und der BVV bis spätestens zum 1. September zur Kenntnis geben.

 

Begründung:             

 

Finanziert aus den Mitteln des „INSEK Kreuzberg Nordost plus“ sollen die am 18. November 2011 prämierten Bürgervorschläge modifiziert und modelhaft endlich umgesetzt werden. Während der gemeinsamen Sitzung der beiden Ausschüsse BEDQM und WiBO stellten Vertreterinnen des „Nachbarschaftshaus Urbanstraße“ und  „Streit Entknoten“ ihr Konzept vor und waren auf Nachfrage offen, im Sinne des Mediationsverfahrens diese Vorschläge aufzugreifen und weiter zu entwickeln.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt,

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen ff.

 

WiBO 25.08.2011

 

Von den Antragstellern zurückgezogen.

   
    25.05.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.53 - überwiesen
   
Ö 8     Sanierung der Admiralbrücke vorziehen (UMV ff)  
DS/2245/III  
Ö 9     Einen Hilfsfonds für den "Karneval der Kulturen" schaffen (KuBi ff)
DS/2253/III  
Ö 10     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11     Verschiedenes      
               
 
 

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