Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
Datum: Do, 09.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls vom 12.05.2011      
Ö 3     Vorstellung des Geschäftsstraßenmanagements in der Karl-Marx-Allee      
Ö 4     Fortschreibung des Aktionsplans des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit  
Enthält Anlagen
DS/1886/III  
Ö 5     Förderung der Elektromobilität
Enthält Anlagen
DS/2120/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Berliner Agentur für Elektromobilität zu prüfen, welche Möglichkeiten der Bezirk hat bzw. welche Initiativen der Bezirk entwickeln muss, um auch in Friedrichshain-Kreuzberg Modellprojekte bei der Entwicklung der Elektromobilität zu unterstützen. Dazu könnte die Prüfung von möglichen Produktionsstandorten bzw. die Akquisition für Ansiedlungen von Komponenten gehören, aber auch die Ausweitung von Ladestationen für die Freigabe von Busspuren auch für Elektroautos bzw. Pedelecs.

Der BVV ist im April 2011 zu berichten.

 

 

Begründung:             

 

Am 14. September wurde die „Agentur Elektromobilität Berlin“ eingerichtet. Sie verfolgt das Ziel, Berlin zur Hauptstadt der Green Economy zu machen. Die Agentur möchte die Elektromobilität kontinuierlich und nachhaltig entwickeln, indem sie die Kompetenzen von Wissenschaft, Industrie und Politik der Stadt bündelt.

Berlin ist ein idealer Testmarkt für Elektroautos. Die gefahrenen Strecken sind kurz genug für die noch begrenzte Reichweite der Batterien. Die Stadt verfügt bereits über zahlreiche Ladestationen und viele Autofahrer, die sich für saubere Technik begeistern.

Der elektrische Antrieb bei Zweirädern, den so genannten Pedelecs, wird zukünftig stark nachgefragt werden, da bei den überwiegend für den innerstädtischen Verkehr genutzten Zweirädern Reichweiten von 60 bis 100 Kilometern bis zum nächsten Aufladen ausreichen. Die Akkumulatoren sind kleiner, leichter und somit preiswerter. Deshalb sind diese Pedelecs relativ günstig zu haben. Dies werde zu deutlich steigenden Stückzahlen und im Vergleich zum Elektro-Autos zu einer schnelleren Marktdurchdringung führen.

Laut Selbstdarstellung des „Friedrichshain-Kreuzberger Unternehmervereins“, „arbeiten seine Fachgruppen derzeit u.a. am Thema „Auto & Mobiles“. Ziel der Fachgruppen ist es, „kreative neue Ansätze zu finden, eine win-win-Situation zu schaffen sowie Projekte und Initiativen anzustoßen, die sich in einem konkreten Nutzen für die beteiligten Unternehmen niederschlagen.“ (http://www.fk-unternehmerverein.de/index.html)

Das Bezirksamt sollte das Thema „Elektromobilität“ offensiv propagieren, um die Unternehmen im Bezirk zu stärken.

Im Bezirk der Alternativen und Kreativen ist für Pedelecs ein aufnahmefähiger Markt vorhanden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Verkehr, und Ausschuss für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt ff.

 

15.03.2011 UMV

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Berliner Agentur für Elektromobilität zu prüfen, welche Möglichkeiten der Bezirk hat bzw. welche Initiativen der Bezirk entwickeln muss, um auch in Friedrichshain-Kreuzberg Modellprojekte bei der Entwicklung der Elektromobilität zu unterstützen. Dazu könnte die Prüfung von möglichen Produktionsstandorten bzw. die Akquisition für Ansiedlungen von Komponenten gehören, aber auch die Ausweitung von Ladestationen für die Förderung von Elektroautos bzw. Pedelecs gehören dazu.

Der BVV ist im April 2011 zu berichten.

 

 

WiAS 07.04.11

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Berliner Agentur für Elektromobilität zu prüfen, welche Möglichkeiten der Bezirk hat bzw. welche Initiativen der Bezirk entwickeln muss, um auch in Friedrichshain-Kreuzberg Modellprojekte bei der Entwicklung der Elektromobilität zu unterstützen. Dazu könnte die Prüfung von möglichen Produktionsstandorten bzw. die Akquisition für Ansiedlungen von Komponenten gehören, aber auch die Ausweitung von Ladestationen für die Förderung von Elektroautos bzw. Pedelecs gehören dazu.

Der BVV ist im Mai 2011 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Berliner Agentur für Elektromobilität zu prüfen, welche Möglichkeiten der Bezirk hat bzw. welche Initiativen der Bezirk entwickeln muss, um auch in Friedrichshain-Kreuzberg Modellprojekte bei der Entwicklung der Elektromobilität zu unterstützen. Dazu könnte die Prüfung von möglichen Produktionsstandorten bzw. die Akquisition für Ansiedlungen von Komponenten gehören, aber auch die Ausweitung von Ladestationen für die Förderung von Elektroautos bzw. Pedelecs gehören dazu.

Der BVV ist im Mai 2011 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    23.02.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.54 - überwiesen
   
   
    15.03.2011 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 17 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    07.04.2011 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    13.04.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.05.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.32 - überwiesen
   
   
    22.06.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6     Praktikumsangebote an den Schulen des Bezirks verbessern (Schule ff)  
DS/2232/III  
Ö 7     Probleme um und auf der Admiralbrücke bürgerschaftlich und bürgerfreundlich lösen! Hier: Fortschreibung und Weiterentwicklung der DS 1363/III (PHI ff)  
DS/2242/III  
Ö 8     Sanierung der Admiralbrücke vorziehen (UMV ff)  
DS/2245/III  
Ö 9     Einen Hilfsfonds für den "Karneval der Kulturen" schaffen (KuBi ff)
DS/2253/III  
Ö 10     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11     Verschiedenes      
               
 
 

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