Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen
Gremium: Stadtplanung und Bauen
Datum: Mi, 30.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls vom      
Ö 3     Präsentation des Projekts Rigaer Straße 67/ Ecke Voigtstraße 6 - gewünschter TOP von Hr. Dr. Schulz -      
Ö 4     Rivaler Spitze - Vorstellung durch das Architektenbüro Höhne -      
Ö 5     Wider die Gewalt  
DS/2115/III  
Ö 6     Widmung einer ca. 5.320 m² großen Gesamtfläche zum öffentlichen Straßenland, bestehend aus mehreren Flurstücken bzw. Flurstücksteilflächen auf der Flur 1 am Spreewaldplatz im Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2151/III  
Ö 7     Bebauungsplan V-14-3 für das Grundstück Bahrfeldtstraße 36 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/2152/III  
Ö 8     Sportplatz Kynaststraße durch Grundstückstausch dauerhaft sichern!  
DS/2156/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit dem Bezirksamt Lichtenberg zu erörtern, ob es Möglichkeiten gibt, den Sportplatz an der Kynaststraße, der zum Bezirk Lichtenberg gehört, derzeit aber nur von Vereinen aus Friedrichshain-Kreuzberg genutzt wird, langfristig zur Verbesserung der Sportinfrastruktur von Friedrichshain-Kreuzberg zu sichern. In diesem Zusammenhang ist auch die Möglichkeit eines Flächentausches zwischen den beiden Bezirken zu prüfen. Ggf. könnte das Areal, auf dem sich der Sportplatz befindet, an den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gehen, während die Fläche östlich der Ringbahn und nördlich des Ring-Centers II an den Bezirk Lichtenberg übertragen werden könnte, da diese Fläche - obwohl jenseits der Bahnlinie gelegen - zu Friedrichshain-Kreuzberg gehört. Der BVV ist bis zu ihrer Sitzung im Mai 2011 zu berichten.

 

Begründung:

 

Friedrichshain-Kreuzberg hat nach wie vor ein hohes Defizit an gedeckten und ungedeckten Sportflächen. Um kurzfristig die Situation zu verbessern, hat das Bezirksamt mit dem BA Lichtenberg eine Zwischennutzung vereinbart. Um den Sportplatz dauerhaft für den Friedrichshain-Kreuzberger Sport zu sichern, sollten alle Möglichkeiten geprüft werden, die zur Erreichung dieses Zieles in Frage kommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtplanung und Bauen, Ausschuss für Sport, Ausschuss für Immobilien und Verwaltung, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen ff.

 

 

30.03.2011

 

StadtBau: BzBm Herr Dr. Schulz gibt einen Hinweis:

Für das Grundstück Kynaststrasse/ Glasbläserallee ist ein änderbarer B-Plan vorhanden, Errichtung eines Sportplatzes wäre dort noch möglich und ließe sich realistischer gestalten als das vorgeschlagene Tauschgeschäft, welches sehr wahrscheinlich zum scheitern verurteilt ist.

 

Der Antrag wird bei Enthaltung der Grünen angenommen.

 

6 ja - 0 nein - 6 Enthaltungen.

 

Sport 18.5.11

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit dem Bezirksamt Lichtenberg und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zu erörtern, ob und welche Möglichkeiten es gibt, den Sportplatz an der Kynaststraße, der zum Bezirk Lichtenberg gehört, derzeit aber nur von Vereinen aus Friedrichshain-Kreuzberg genutzt wird, langfristig zur Verbesserung der Sportinfrastruktur von Friedrichshain-Kreuzberg zu sichern.

 

PHI 24.5.11

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV bis zum August 2011 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit dem Bezirksamt Lichtenberg und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zu erörtern, ob und welche Möglichkeiten es gibt, den Sportplatz an der Kynaststraße, der zum Bezirk Lichtenberg gehört, derzeit aber nur von Vereinen aus Friedrichshain-Kreuzberg genutzt wird, langfristig zur Verbesserung der Sportinfrastruktur von Friedrichshain-Kreuzberg zu sichern.

Der BVV ist bis zur Sitzung im August 2011 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit dem Bezirksamt Lichtenberg und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zu erörtern, ob und welche Möglichkeiten es gibt, den Sportplatz an der Kynaststraße, der zum Bezirk Lichtenberg gehört, derzeit aber nur von Vereinen aus Friedrichshain-Kreuzberg genutzt wird, langfristig zur Verbesserung der Sportinfrastruktur von Friedrichshain-Kreuzberg zu sichern.

Der BVV ist bis zur Sitzung im August 2011 zu berichten.

 

   
    23.03.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.54 - überwiesen
   
   
    18.05.2011 - Sport
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.05.2011 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.05.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 9     Mit mehr Milieuschutzgebieten steigende Mieten stoppen  
DS/2163/III  
Ö 10     Bebauungsplan 2-24 für das Grundstück Grimmstraße 10 und eine östliche Teilfläche des Grundstücks Dieffenbachstraße 1 (Krankenhaus Am Urban) im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2166/III  
Ö 11     Widmung der auf dem beiliegenden Planausschnitt gekennzeichneten Flurstücke 500, 501, 503, 508 und 510 mit einer Gesamtgröße von 794 m² der Stallschreiberstraße auf der Flur 191, Gemarkung Kreuzberg, zum öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/2169/III  
Ö 12     Veränderungssperre VI-140/18 für das Grundstück Schöneberger Ufer 5 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2170/III  
Ö 13     Bebauungsplan V-52 für die Grundstücke Andreasstraße 69-73, Langestraße 14-27 und Krautstraße 31-34 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/2171/III  
Ö 14     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 15     Verschiedenes      
               
 
 

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