Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen
Gremium: Stadtplanung und Bauen
Datum: Di, 01.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls vom 16.02.2011      
Ö 3     Anträge Mittel zur Bürgerbeteiligung      
Ö 5     Stralauer Platz städtebaulich qualifizieren BE UMV: Ä 1 Absatz, letzter Satz "Die Vorschläge..., einen Alternativstandort zur Errichtung....zu finden" mit Änderung zur Annahme empfohlen
DS/2034/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für eine städtebauliche Verbesserung im Bereich des Ostbahnhofes/ des Sralauer Platzes einzusetzen. In die Überlegungen ist auch die bisher als Parkplatz genutzte Fläche nördlich der Straße Am Ostbahnhof, begrenzt durch Adreasstraße, Koppenstraße und Bahnlinie, einzubeziehen. Die Vorschläge sollen auch dazu dienen, einen Alternativvorschlag zur Errichtung eines zentralen Busbahnhofes für die Busverbindungen von und nach Osteuropa direkt am Ostbahnhof zu unterbreiten.

 

Folgende Überlegungen sollten für das weitere Verfahren Orientierungsmaßstab sein:

 

- Erhöhung der Aufenthaltsqualität im südlichen und westlichen Außenbereich des Ostbahnhofes, insbesondere auch für wartende BVG-NutzerInnen,

- möglichst wenig motorisierter Individualverkehr,

- Entsiegelung von Flächen (z.B. nach Reduzierung der Parkplatzflächen) und anschließende Bepflanzung (Während oberirdisch der Parkdruck trotz Parkraumbewirtschaftung sehr hoch ist, steht das unterirdische Parkhaus meist leer.),

- Bepflanzung und Pflege vorhandener Blumenkübel und -rabatten in der warmen Jahreszeit,

- Prüfung der Möglichkeit, eine Spielfläche für Kinder zu errichten und zu unterhalten,

- Verbesserung der Reinigung, insbesondere der Flächen südlich der Straße Am Ostbahnhof.

 

Der/die Eigentümer soll/en in die Planungen einbezogen werden. Der BVV ist zu ihrer Sitzung im März 2011 ein Zwischenbericht vorzulegen.

 

Begründung:

 

Der Bereich südlich und westlich des Ostbahnhofes weist große städtebauliche Defizite auf. Insbesondere für Besucherinnen und Besucher des Bahnhofes und für wartende Fahrgäste der BVG ist dieses Gebiet sehr unattraktiv. Die Planungen bezüglich eines zentralen Busbahnhofes gehen in die falsche Richtung, würden den Bereich noch unattraktiver machen und durch zusätzlichen Verkehr belasten. Hierzu ist eine Alternativplanung zu entwickeln, die mittelfristig, ggf. in enger Abstimmung mit dem/den Eigentümer/n, eine Chance der Realisierung hat.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in die Ausschüsse UMV und Stadtplanung (ff).

 

15.02.2011 UMV

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für eine städtebauliche Verbesserung im Bereich des Ostbahnhofes/ des Sralauer Platzes einzusetzen. In die Überlegungen ist auch die bisher als Parkplatz genutzte Fläche nördlich der Straße Am Ostbahnhof, begrenzt durch Adreasstraße, Koppenstraße und Bahnlinie, einzubeziehen. Die Vorschläge sollen auch dazu dienen, einen Alternativstandort zur Errichtung eines zentralen Busbahnhofes für die Busverbindungen von und nach Osteuropa direkt am Ostbahnhof zu unterbreiten.

 

Folgende Überlegungen sollten für das weitere Verfahren Orientierungsmaßstab sein:

 

- Erhöhung der Aufenthaltsqualität im südlichen und westlichen Außenbereich des Ostbahnhofes, insbesondere auch für wartende BVG-NutzerInnen,

- möglichst wenig motorisierter Individualverkehr,

- Entsiegelung von Flächen (z.B. nach Reduzierung der Parkplatzflächen) und anschließende Bepflanzung (Während oberirdisch der Parkdruck trotz Parkraumbewirtschaftung sehr hoch ist, steht das unterirdische Parkhaus meist leer.),

- Bepflanzung und Pflege vorhandener Blumenkübel und -rabatten in der warmen Jahreszeit,

- Prüfung der Möglichkeit, eine Spielfläche für Kinder zu errichten und zu unterhalten,

- Verbesserung der Reinigung, insbesondere der Flächen südlich der Straße Am Ostbahnhof.

 

Der/die Eigentümer soll/en in die Planungen einbezogen werden. Der BVV ist zu ihrer Sitzung im März 2011 ein Zwischenbericht vorzulegen.

 

01.03.2011 StadtPlan

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für eine städtebauliche Verbesserung im Bereich des Ostbahnhofes/ des Sralauer Platzes einzusetzen. In die Überlegungen ist auch die bisher als Parkplatz genutzte Fläche nördlich der Straße Am Ostbahnhof, begrenzt durch Adreasstraße, Koppenstraße und Bahnlinie, einzubeziehen. Die Vorschläge sollen auch dazu dienen, einen Alternativstandort zur Errichtung eines zentralen Busbahnhofes für die Busverbindungen von und nach Osteuropa direkt am Ostbahnhof zu unterbreiten.

 

Folgende Überlegungen sollten für das weitere Verfahren Orientierungsmaßstab sein:

 

- Erhöhung der Aufenthaltsqualität im südlichen und westlichen Außenbereich des Ostbahnhofes, insbesondere auch für wartende BVG-NutzerInnen,

- möglichst wenig motorisierter Individualverkehr,

- Entsiegelung von Flächen (z.B. nach Reduzierung der Parkplatzflächen) und anschließende Bepflanzung (Während oberirdisch der Parkdruck trotz Parkraumbewirtschaftung sehr hoch ist, steht das unterirdische Parkhaus meist leer.),

- Bepflanzung und Pflege vorhandener Blumenkübel und -rabatten in der warmen Jahreszeit,

- Prüfung der Möglichkeit, eine Spielfläche für Kinder zu errichten und zu unterhalten,

- Verbesserung der Reinigung, insbesondere der Flächen südlich der Straße Am Ostbahnhof.

 

Der/die Eigentümer soll/en in die Planungen einbezogen werden. Der BVV ist zu ihrer Sitzung im März 2011 ein Zwischenbericht vorzulegen.

 

 

   
    15.12.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.44 - überwiesen
   
   
    18.01.2011 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 19 - vertagt
   
   
    15.02.2011 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.03.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.41 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6     Handlungsvorschrift für die Bearbeitung von Anträgen auf eine Selbstbenutzungsgenehmigung BE UMV: Annahme empfohlen  
Enthält Anlagen
DS/1970/III  
Ö 7     Widmung der auf den beiliegenden Planausschnitten gekennzeichneten Flurstücke 1362 (19 m²), 1364 (9 m²), 1369 (64 m²) und 1370 (71 m²), Lagebezeichnung Lichtenberger Straße, auf der Flur 13, Gemarkung Friedrichshain, zum öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/2105/III  
Ö 8     Wider die Gewalt  
DS/2115/III  
Ö 9     Bebauungsplan V-42-1 für die Grundstücke Rüdersdorfer Straße 64-68 (Flurstücke 155, 265, 266) sowie die nördliche Verlängerung der Helsingforser Straße (Teilfläche des Flurstücks 154) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain und Bebauungsplan 2-29 für die Grundstücke Rüdersdorfer Straße 64, 65 und 70 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-42-1 und Aufstellung des Bebauungsplans 2-29  
Enthält Anlagen
DS/2124/III  
Ö 10     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11     Verschiedenes      
               
 
 

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