Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Vorlage wird beschlossen.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Drucksache wird überwiesen in alle Ausschüsse ohne EBGO und RPA ,
Ausschuss
für Personal, Haushalt und Investitionen ff.
StadtBau
03.02.10
2 ja – 1
nein – 8 Enthaltungen
AS
empfiehlt dem ff Ausschuss, die Drucksache zu beschließen.
ImmoVerwA
03.02.
Nur
Kapitel 3308/51801 (Kantine) wird beschlossen.
Für den
Rest ist keine Zuständigkeit beim Ausschuss.
Nichtbefassung
3 ja – 2
nein – 8 Enthaltungen
angenommen
BeschJC
16.02.2010
4 ja – 3
nein – 5 Enthaltungen
angenommen
Mehrheitlich
angenommen.
23.02.2010
PHI
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Vorlage wird beschlossen.
24.02.2010
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Vorlage wird nicht beschlossen.
Leichte Sprache
DGS
