Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen
Gremium: Umwelt, Verkehr und Wohnen
Datum: Di, 16.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
Vorstellung des Verkehrsgutachtens zum Bergmannkiez      
Ö 4  
Verlagerung der Zufahrt zum KVA  
Enthält Anlagen
DS/1502/III  
Ö 5  
Fußgängerquerung der Bergmannstr. in Höhe der Friesenstr.  
Enthält Anlagen
DS/1503/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt umgehend den roten Fahrbahnbelag auf dem Fahrradweg zu entfernen, und die Situation derart umzubauen oder umzugestalten, dass Fußgänger sicher den Fahrradweg kreuzen können.

 

Begründung:

 

Die sichere Überquerung des Fahrradweges durch Fußgänger war anliegen der Petenten. Dieser nun rot markierte und mit dem Fahrradsymbol versehene Streifen des Fahrradweges befindet sich kurz vor einer Lichtzeichenanlage. Nach der jetzigen Markierung, verhält sich der Fahrradfahrer richtig, wenn er auf diesem Weg zur Lichtzeichenanlage fährt, dort bei für ihn roter Schaltung stehen bleibt und somit dem Fußgänger die Querungsmöglichkeit nimmt. Ist die Lichtzeichenanlage für ihn grün, so genießt er gegenüber dem Fußgänger Vorfahrt. Wann soll der Fußgänger queren?

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Umwelt und Verkehr.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

   
    25.11.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.43 - überwiesen
   
   
    16.02.2010 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    24.02.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.23 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 6  
Prioritäten setzen! Hier: Einsparungen im Grünflächenamt  
Enthält Anlagen
DS/1504/III  
Ö 7  
Parkplätze für die Diakonie  
Enthält Anlagen
DS/1543/III  
Ö 8  
Krähensichere Abdeckungen
Enthält Anlagen
DS/0873/III  
Ö 9  
Funktionierende Springbrunnen sollen den Bezirk beleben  
Enthält Anlagen
DS/1236/III  
Ö 10  
I. Bekanntgabe der Änderungen des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 / 2011 nach Hauptausschussbeschluss sowie II. Aufstellung eines Ergänzungsplans für das Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
DS/1408-7/III  
Ö 11  
Umrüstung der Gaslaternen im Bezirk  
DS/1586/III  
Ö 12  
Weidenweg / Auerstrasse / Richard-Sorge-Strasse Hier: Vorschläge zur Verkehrsberuhigung & Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30  
Enthält Anlagen
DS/1593/III  
Ö 13  
Baumfällliste 2010  
Enthält Anlagen
DS/1594/III  
Ö 14  
Umbau Ostkreuz Hier: Vorschläge für Querungsmöglichkieten für alle Nicht-Bahn-Kunden  
Enthält Anlagen
DS/1595/III  
Ö 15  
Verschiedenes      
Ö 16  
Bericht aus dem Bezirksamt      
               
 
 

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