Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt detailiert darzulegen,
a)
wie es sich den Umgang mit den 20, im Jahr 2009 nicht in
Betrieb gehenden
Springbrunnen und Planschen
im Bezirk vorstellt und was damit weiterhin geschehen soll
b)
wann die von Frau Kalepky angekündigten 15 Springbrunnen, die 2009 in Betrieb gehen sollen, im Einzelnen
tatsächlich in Betrieb gehen.
Weiterhin soll das Bezirksamt einen Maßnahmeplan vorlegen,
der aufzeigt , wie sich das Bezirksamt für das Jahr 2010 vorstellt, den Betrieb
möglichst aller Brunnen absichern
zu können und welche Partner, Sponsoren hierfür gewonnen werden sollen. Auch
ist darzustellen, was mit den Brunnen passiert, die schon länger nicht mehr
funktionieren.
Begründung:
In der Beantwortung der mdl. Anfrage der SPD Fraktion
erklärte die zuständige Stadträtin, daß nur 15 der 35 Springbrunnen und
Planschen im Bezirk 2009 in Betrieb gehen. Wann dies geschieht konnte nicht
eindeutig dargestellt werden. Es kann auch nicht einfach so hingenommen werden,
daß 20 Brunnen nicht in Betrieb gehen ohne die genauen Gründe zu kennen.
BVV 29.04.09
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Das Bezirksamt wird beauftragt detailiert darzulegen,
c)
wie es sich den Umgang mit den 20, im Jahr 2009 nicht in
Betrieb gehenden
Springbrunnen und Planschen
im Bezirk vorstellt und was damit weiterhin geschehen soll
d)
wann die von Frau Kalepky angekündigten 15 Springbrunnen, die 2009 in Betrieb gehen sollen, im Einzelnen
tatsächlich in Betrieb gehen.
Weiterhin soll das Bezirksamt einen Maßnahmeplan vorlegen,
der aufzeigt , wie sich das Bezirksamt für das Jahr 2010 vorstellt, den Betrieb
möglichst aller Brunnen absichern
zu können und welche Partner, Sponsoren hierfür gewonnen werden sollen. Auch
ist darzustellen, was mit den Brunnen passiert, die schon länger nicht mehr
funktionieren.
Die Bezirksverordnetenversammlung
möge beschließen:
Die
Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Vorlage wird in die Ausschüsse Umwelt und Verkehr / Immobilien und Verwaltung /
PHI ff. überwiesen.
ImmoVerwA
03.02.
Immo
nimmt einstimmig zur Kenntnis
Einstimmig
angenommen
09.03.2010
PHI
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Leichte Sprache
DGS
