Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung
Gremium: Immobilienservice und Verwaltung
Datum: Mi, 03.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls      
Ö 3     Infrastrukturkostenbericht 2008      
Ö 4     Immobilienbestand des Bezirks      
Ö 5     Baustopp für das Bauvorhaben Schöneberger Str. 20 / Hallesches Ufer (ehemaliges Tiefbauamt und NGA) - PHI ff.
Enthält Anlagen
DS/1439/III  
Ö 6     Funktionierende Springbrunnen sollen den Bezirk beleben - PHI ff.  
Enthält Anlagen
DS/1236/III  
Ö 7     Erbbaurechtsverträge - PHI ff.  
Enthält Anlagen
DS/1317/III  
Ö 8     I. Bekanntgabe der Änderungen des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 / 2011 nach Hauptausschussbeschluss sowie II. Aufstellung eines Ergänzungsplans für das Haushaltsjahr 2010 - PHI ff.  
Enthält Anlagen
DS/1408-7/III  
Ö 9     Umwidmung/Nutzung von bezrkseigenen Immobilien (ein Änderungsantrag der SPD ist als Anlage beigefügt)  
Enthält Anlagen
DS/1542/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das  Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie eine Umwidmung/Nutzung von bezirkseigenen Immobilien im Bezirksamt zwischen den Abteilungen kommuniziert wird.
Des Weiteren ist darzustellen, wie anfallende Investitionen im Rahmen von Wirtschaftlichkeitsberechnungen vorgenommen und bewertet werden.

 

Das Bezirksamt soll bis zur Sitzung im Februar 2010 der BVV berichten.

 

 

Begründung:

Im Rahmen der Haushaltsberatungen  2010/11 hat sich gezeigt, wie umfassend und komplex

die Verwertung  von Immobilien ist.

Für eine Beurteilung der Zusammenhänge durch die Bezirksverordneten ist eine schriftliche Darstellung notwendig.

 

 

BVV 16.12.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Immobilien und Verwaltung.

 

 

ImmoVerw am 03.02.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, darzustellen

 

a)      wie eine Umnutzung von bezirkseigenen Immobilien im Bezirksamt zwischen den Abteilungen kommuniziert wird.

b)     Wie bei Umnutzungen die Wirtschaftlichkeit unter Einbeziehung der Aufwendungen für Umbau / Herrichten ermittelt wird.

c)      Wie die Bewertung der Wirtschaftlichkeit einer bezirkseigenen Immobilie für einen Kostenvergleich zwischen Fremdanmietung oder Weiternutzung in einer Liegenschaft genutzt wird.

 

Das BA soll bis zur Sitzung im März 2010 der BVV berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, darzustellen

 

d)      wie eine Umnutzung von bezirkseigenen Immobilien im Bezirksamt zwischen den Abteilungen kommuniziert wird.

e)      Wie bei Umnutzungen die Wirtschaftlichkeit unter Einbeziehung der Aufwendungen für Umbau / Herrichten ermittelt wird.

f)       Wie die Bewertung der Wirtschaftlichkeit einer bezirkseigenen Immobilie für einen Kostenvergleich zwischen Fremdanmietung oder Weiternutzung in einer Liegenschaft genutzt wird.

 

Das BA soll bis zur Sitzung im März 2010 der BVV berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Immobilien und Verwaltung.

 

01.12.2010 ImmoVerw

 

vertagt

 

05.01.11 ImmoVerw

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    16.12.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.40 - überwiesen
   
   
    24.02.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    24.11.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.15 - überwiesen
   
   
    26.01.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10     Bericht aus dem Bezirksamt (Sachstand: Bethanien)      
Ö 11     Verschiedenes      
               
 
 

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