Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremium: Personal, Haushalt und Investitionen
Datum: Di, 14.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 23.11.2010      
Ö 3  
AUN - Bürgerbeauftragte/R Gast: BzBm
Enthält Anlagen
DS/1942/III  
Ö 4  
KlimaschutzbeauftragteR Gast: BzBm
Enthält Anlagen
DS/1878/III  
Ö 5  
Beschleunigte Stellenbesetzung der/s Europabeauftragten Gast: BzBm  
Enthält Anlagen
DS/1368/III  
Ö 6  
KlimaStädtePartnerschaften helfen mit Wissenstransfer  
DS/1928/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt setzt sich dafür ein, dass die vorhandenen Partnerschaftsaktivitäten mit den ausländischen Städten  vor allem im Bereich gegenseitigen Wissenstransfer rund um den Klimaschutz ausgebaut werden. Der Austausch soll im Rahmen eines EU-Projekts konzipiert und finanziert werden.

 

Der BVV ist in ihrer Januarsitzung zu berichten.

 

Begründung:

Beim Klimaschutz fehlt nicht immer nur das Geld. Industriestaaten wie Deutschland können oft auch mit Know-How helfen, wenn es gewünscht ist. Daher soll der Bezirk seine Städtepartnerschaften auch im Sinne einer KlimaStädtePartnerschaft ausbauen.

Folgende Städtepartnerschaften kommen in Frage: Stettin, Polen; Kiryat Yam, Israel; Kadiköy (Bezirk von Istanbul), Türkei; Oborischte (Bezirk von Sofia), Bulgarien; San Rafael del Sur, Nicaragua

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt und Verkehr, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen ff.

 

UmwVerk 07.12.2010 mit Änderung angenommen:

 

 

Das Bezirksamt setzt sich in Zusammenarbeit mit den Städtepartnerschaften dafür ein, dass die vorhandenen Partnerschaftsaktivitäten mit den ausländischen Städten  vor allem im Bereich gegenseitigen Wissenstransfer rund um den Klimaschutz ausgebaut werden. Der Austausch soll im Rahmen eines EU-Projekts konzipiert und finanziert werden.

 

Der BVV ist in ihrer Januarsitzung zu berichten

 

 

14.12.2010 PHI

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt setzt sich in Zusammenarbeit mit den Städtepartnerschaften dafür ein, dass die vorhandenen Partnerschaftsaktivitäten mit den ausländischen Städten  vor allem im Bereich gegenseitigen Wissenstransfer rund um den Klimaschutz ausgebaut werden. Der Austausch soll im Rahmen eines EU-Projekts konzipiert und finanziert werden.

 

Der BVV ist in ihrer Januarsitzung zu berichten

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt setzt sich in Zusammenarbeit mit den Städtepartnerschaften dafür ein, dass die vorhandenen Partnerschaftsaktivitäten mit den ausländischen Städten  vor allem im Bereich gegenseitigen Wissenstransfer rund um den Klimaschutz ausgebaut werden. Der Austausch soll im Rahmen eines EU-Projekts konzipiert und finanziert werden.

 

Der BVV ist in ihrer Januarsitzung zu berichten

 

   
    27.10.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.25 - überwiesen
   
   
    16.11.2010 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 9 - vertagt
   
   
    14.12.2010 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.12.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 7  
Abschaffung kalkulatorischer Zinsen/2 - Entwicklung eines Strategiepapiers  
Enthält Anlagen
DS/1980/III  
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9     Verschiedenes      
               
 
 

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