Tagesordnung - Gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen und Immobilien und Verwaltung.  

 
 
Bezeichnung: Gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen und Immobilien und Verwaltung.
Gremien: Personal, Haushalt und Investitionen, Immobilienservice und Verwaltung
Datum: Di, 13.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 22.09.2009      
Ö 3  
Baustopp für das Bauvorhaben Schöneberger Str. 20 / Hallesches Ufer (ehemaliges Tiefbauamt und NGA) Gast: BezStRin Fr. Herrmann, Frau Kalepky  
Enthält Anlagen
DS/1439/III  
Ö 4  
Personaleinsparungen durch Teilzeitregelungen im Rahmen des Auslaufens des Anwendungstarifvertrags ermöglichen Gast: BzBm Hr. Dr. Schulz  
Enthält Anlagen
DS/1425/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend alle Beschäftigten danach zu befragen, ob sie im Rahmen des Auslaufens des Anwendungstarifvertrags beabsichtigen, auf dem jetzigen Niveau der Wochenarbeitszeit weiterhin zu arbeiten und damit nach wie vor die entsprechenden Einkommensverluste hinzunehmen, um mehr Freizeit zu gewinnen.

 

Das genaue Ergebnis der Befragung und die daraus resultierenden zusätzlichen Personaleinsparungen (im Falle der Genehmigung abgesenkter Arbeitszeiten)sind der BVV im Oktober 2009 kapitelkonkret vorzulegen. 

 

Begründung:

 

Der nahende Termin des Auslaufens des Anwendungstarifvertrags lässt  vermuten, dass ein kleinerer Teil der Beschäftigten aus verschiedenen Gründen nicht an einer Erhöhung der derzeitigen Arbeitszeit interessiert ist, daher gern in Teilzeit arbeiten würde und die damit verbundenen geringeren Löhne/Gehälter in Kauf nimmt für mehr Freizeit und Lebensqualität. Nach unserer Kenntnis erfolgt eine derzeitige Prüfung bereits im Bezirk Treptow-Köpenick.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen.

 

 

PHI 29.06.10

 

SPD zieht die Drucksache zurück.

   
    23.09.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 14.42 - überwiesen
   
   
    13.10.2009 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 4 - vertagt
   
   
    29.06.2010 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 3 - zurückgezogen
   
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Haushalt 2010 / 2011      
Ö 7  
Konjunkturflaute nicht hinterher sparen - temporäre Neuverschuldung akzeptieren  
Enthält Anlagen
DS/1044/III  
Ö 8  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2009 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1423/III  
Ö 9  
Spielleitplanung für die Bezirksregionen V und VI Hier: Landsberger Allee/ Hausburgstraße/ Thaerstraße/ Weidenweg/ Richard-Sorge-Straße  
Enthält Anlagen
DS/1426/III  
Ö 10  
Genehmigung der 2008 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1434/III  
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin