Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremium: Personal, Haushalt und Investitionen
Datum: Di, 28.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 24.03.2009 und 02.04.2009 (TOP 2.1)      
Ö 3  
Ökokriterien bei Ausschreibungen -(vorbehaltlich Vorberatung Immo/Verwalt)
Enthält Anlagen
DS/1187/III  
Ö 4  
Grillverbot auf der Wendenwiese durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1188/III  
Ö 5  
Boulebahn auf dem Marheinekeplatz
Enthält Anlagen
DS/1194/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, ob die Anlage einer Boulebahn auf dem Marheinekeplatz aus dem allgemeinen Haushalt finanziert werden kann und die zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Bürgerhaushaltstopf 2008 u.a. für die Erweiterung des Spielplatzes auf dem Marheinekeplatz verwandt werden.

 

 

 

Begründung:             

 

Die Vorschläge des Vereins "Dreigroschen e.V." zur Umgestaltung des Marheinekeplatzes sind bei der Bürgerversammlung zum Bürgerhaushalt mit großer Mehrheit auf den ersten Platz gewählt worden. Als kurzfristige Maßnahme ist im Rahmen der Konzeption die Anlage einer Boulebahn vorgeschlagen worden. Mit der Anlage der Boulebahn sollte noch in diesem Jahr begonnen werden. Dazu sollten nach Möglichkeit laufende Haushaltsmittel verwandt werden.

 

 

 

BVV 25.03.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in die Ausschüsse UMV und PHI (ff).

 

 

 

UMV 31.03.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie die Aufenthaltsqualität auf dem Marheinekeplatz verbessert werden kann. Erste Vorschläge sind vom Bezirksamt den AnwohnerInnen in einer öffentlichen Veranstaltung vorzustellen und dort das weitere Verfahren zu besprechen.

Die Vorschläge aus dem Ideenkatalog sind mit zu prüfen.

 

Der BVV ist bis zum Juli 2009 zu berichten. 

 

PHI 28.04.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie die Aufenthaltsqualität auf dem Marheinekeplatz verbessert werden kann. Erste Vorschläge sind vom Bezirksamt den AnwohnerInnen in einer öffentlichen Veranstaltung vorzustellen und dort das weitere Verfahren zu besprechen.

Die Vorschläge aus dem Ideenkatalog sind mit zu prüfen.

 

Der BVV ist bis zum Juli 2009 zu berichten. 

 

 

BVV 29.04.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie die Aufenthaltsqualität auf dem Marheinekeplatz verbessert werden kann. Erste Vorschläge sind vom Bezirksamt den AnwohnerInnen in einer öffentlichen Veranstaltung vorzustellen und dort das weitere Verfahren zu besprechen.

Die Vorschläge aus dem Ideenkatalog sind mit zu prüfen.

 

Der BVV ist bis zum Juli 2009 zu berichten. 

 

 

 

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text, siehe Anlage!

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird überwiesen in den Ausschuss für Umwelt und Verkehr.

 

UMV 20.10.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    25.03.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.22 - überwiesen
   
   
    31.03.2009 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    28.04.2009 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.04.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    23.09.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 14.23 - überwiesen
   
   
    20.10.2009 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    28.10.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6  
BürgerInnenhaushalt - Ideenkatalog für den Haushalt 2010  
Enthält Anlagen
DS/1226/III  
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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