Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen
Gremium: Umwelt, Verkehr und Wohnen
Datum: Di, 20.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Unfallgefahren an Strassenbahnhaltestellen  
Enthält Anlagen
DS/0619/III  
Ö 3  
Hundeauslaufgebiete im Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0708/III  
Ö 4  
Mehr Ampeln im Spreeraum  
Enthält Anlagen
DS/0924/III  
Ö 5  
Umbaumaßnahme "Marchlewskistraße" Hier Förderung des Fahrradverkehrs durch kleinteilige Maßnahmen
Enthält Anlagen
DS/1005/III  
Ö 6  
Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
DS/1040-1/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sicher zu stellen, dass die Vertretung des Bezirksamtes in der Spielplatzkommission weiterhin durch die Abt. Jugend gewährleistet wird. Eine Übertragung dieser Aufgabe an eine Institution außerhalb des Bezirksamtes wird von der BVV abgelehnt.

 

Ferner soll die Geschäftsführung wie bisher bei der Abteilung Jugend liegen. Ist dies nicht möglich, soll ersatzweise nach anderen Lösungen gesucht werden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in den JHA und Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Wohnen ff. überwiesen.

 

17.02.2008

Ausschuss für Umwelt und Verkehr

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sicher zu stellen, dass die Vertretung des Bezirksamtes in der Spielplatzkommission weiterhin durch die Abt. Jugend gewährleistet wird. Eine Übertragung dieser Aufgabe an eine Institution außerhalb des Bezirksamtes wird von der BVV abgelehnt.

 

Ferner soll die Geschäftsführung wie bisher bei der Abteilung Jugend liegen. Ist dies nicht möglich, soll ersatzweise nach anderen Lösungen gesucht werden.

 

 

25.02.09 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sicher zu stellen, dass die Vertretung des Bezirksamtes in der Spielplatzkommission weiterhin durch die Abt. Jugend gewährleistet wird. Eine Übertragung dieser Aufgabe an eine Institution außerhalb des Bezirksamtes wird von der BVV abgelehnt.

 

Ferner soll die Geschäftsführung wie bisher bei der Abteilung Jugend liegen. Ist dies nicht möglich, soll ersatzweise nach anderen Lösungen gesucht werden.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss JHA.

 

05.01.2010 JHA

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    20.01.2009 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    25.02.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    16.12.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.8 - überwiesen
   
   
    27.01.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 7  
O2-Arena hier: Lichtemissionsbeschwerden  
Enthält Anlagen
DS/1048/III  
Ö 8  
Fortschreibung der "Konzeption Schiffsliegeplätze im Spreeraum" Konzeptentwurf 10/2008  
Enthält Anlagen
DS/1059/III  
Ö 9  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013  
DS/1082/III  
Ö 10  
Lärmbeschwerden durch die Partyzone entlang der Spree      
Ö 11  
Vergleich der IST-öKosten für 2006, 2007 und 2008 für die Unterhaltung der Grünanlagen gem. Titel 52110 im Kapitel 4720 (Natur)      
Ö 12  
Jahresplanung 2009      
Ö 13  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin