Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen
Gremium: Umwelt, Verkehr und Wohnen
Datum: Di, 20.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Unfallgefahren an Strassenbahnhaltestellen  
Enthält Anlagen
DS/0619/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Antrag der MdBVV Mathias Freitag, Mirko Assatzk

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht gemeinsam mit den zuständigen Behörden (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung [Abteilung Verkehr] und der BVG [Unternehmensbereich Straßenbahn]) den tödlichen Straßenbahnunfall vom 07.02.2008 an der Straßenbahnhaltestelle Mollstraße/Büschingstraße auszuwerten und das Ergebnis dem Ausschuss Umwelt, Verkehr und Wohnen bis zum 31.03.2008 vorzulegen.

Diese Auswertung sollte unter betriebstechnischen (z.B. Sichtsysteme, Absperrgitter, langsames Einfahren in den Übergangs- und Haltestellenbereich) und verkehrstechnischen (Übergangssituation zwischen Haltestelle und Fahrbahn bzw. Straßenbahngleisen) Gesichtspunkten erfolgen.

 

 

Begründung:

Auf Grundlage dieser Auswertung sollte eine betriebs- oder verkehrstechnische Lösung entwickelt werden, um eine Wiederholung eines derartigen Unfalls auszuschließen.

Dies ist besonders unter dem Gesichtspunkt relevant, dass dieser Übergang stark frequentiert ist. In unmittelbarer Nähe dieser Haltestelle befindet sich auf der einen Seite der Mollstraße ein EDEKA-Markt und auf der anderen ein PLUS-Markt. 

 

 

26.02.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache DS/0619/III wir in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen überwiesen.

 

10.03.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht gemeinsam mit den zuständigen Behörden (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung [Abteilung Verkehr] und der BVG [Unternehmensbereich Straßenbahn]) den tödlichen Straßenbahnunfall vom 07.02.2008 an der Straßenbahnhaltestelle Mollstraße/Büschingstraße auszuwerten und das Ergebnis dem Ausschuss Umwelt, Verkehr und Wohnen bis zum 30.04.2008 vorzulegen.

Diese Auswertung sollte unter betriebstechnischen (z.B. Sichtsysteme, Absperrgitter, langsames Einfahren in den Übergangs- und Haltestellenbereich) und verkehrstechnischen (Übergangssituation zwischen Haltestelle und Fahrbahn bzw. Straßenbahngleisen) Gesichtspunkten erfolgen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht gemeinsam mit den zuständigen Behörden (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung [Abteilung Verkehr] und der BVG [Unternehmensbereich Straßenbahn]) den tödlichen Straßenbahnunfall vom 07.02.2008 an der Straßenbahnhaltestelle Mollstraße/Büschingstraße auszuwerten und das Ergebnis dem Ausschuss Umwelt, Verkehr und Wohnen bis zum 30.04.2008 vorzulegen.

Diese Auswertung sollte unter betriebstechnischen (z.B. Sichtsysteme, Absperrgitter, langsames Einfahren in den Übergangs- und Haltestellenbereich) und verkehrstechnischen (Übergangssituation zwischen Haltestelle und Fahrbahn bzw. Straßenbahngleisen) Gesichtspunkten erfolgen.

 

 

BA 08.12.2008.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text siehe Anlage

 

17.12.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    27.02.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.11 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    19.03.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    17.12.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    20.01.2009 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.01.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 3  
Hundeauslaufgebiete im Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0708/III  
Ö 4  
Mehr Ampeln im Spreeraum  
Enthält Anlagen
DS/0924/III  
Ö 5  
Umbaumaßnahme "Marchlewskistraße" Hier Förderung des Fahrradverkehrs durch kleinteilige Maßnahmen
Enthält Anlagen
DS/1005/III  
Ö 6  
Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
DS/1040-1/III  
Ö 7  
O2-Arena hier: Lichtemissionsbeschwerden  
Enthält Anlagen
DS/1048/III  
Ö 8  
Fortschreibung der "Konzeption Schiffsliegeplätze im Spreeraum" Konzeptentwurf 10/2008  
Enthält Anlagen
DS/1059/III  
Ö 9  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013  
DS/1082/III  
Ö 10  
Lärmbeschwerden durch die Partyzone entlang der Spree      
Ö 11  
Vergleich der IST-öKosten für 2006, 2007 und 2008 für die Unterhaltung der Grünanlagen gem. Titel 52110 im Kapitel 4720 (Natur)      
Ö 12  
Jahresplanung 2009      
Ö 13  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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