Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses SPREERAUM  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses SPREERAUM
Gremium: Ausschuss SPREERAUM
Datum: Do, 18.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 04.12.2008      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Experten-Hearing  
DS/1084/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bis zur BVV im Feb. 2009 dafür einzusetzen, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in enger Abstimmung mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und den im Sonderausschuss vertretenen Fraktionen und Bürgerdeputierten mehrere Experten-Hearings auch unter Einbeziehung der Grundstückseigentümer und Investoren zu den Rahmenbedingungen und Aufgabenstellungen für die künftige Entwicklung des erweiterten Spreeraums zwischen Ostkreuz und Elsenbrücke, Bahntrassen, Ostbahnhof, Michaelkirchbrücke, Schillingbrücke, Wrangelkiez und Lohmühleninsel vorbereitet und durchführt.

 

Als Themenstellung werden empfohlen:

  • Überprüfung der stadtentwicklungspolitischen und städtebaulichen Zielstellungen des „Planwerks Innenstadt“ bezogen auf den Spreeraum insbesondere im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und Überprüfung der „Leitlinien Spreeraum Friedrichshain-Kreuzberg“ im Zusammenhang mit den Forderungen des Bürgerentscheids „Spreeufer für Alle“
  • Immobilienwirtschaftliche Rahmenbedingen, Marktlage für Büro- und Dienstleistungsflächen, Marktlage und Nachfrage nach attraktiven Wohnungen,
  • Mögliche Auswirkungen auf die Mietpreisentwicklung im Spreeraum durch die Errichtung privat finanzierten Wohnraums, Gentrifizierung
  • Städtebauliche Entwicklung, Typologien und die Ansiedlung von Kreativwirtschaft
  • Konzepte für die Entwicklung urbaner Flussräume in europäischen Großstädten – Ziele und Verfahren
  • Wohnen am Wasser
  • Entlastung von motorisierten Verkehr am Spreeufer – neue Verkehrskonzepte zur Gewinnung neuer attraktiver Stadträume
  • Kriterien für die Zwischennutzung noch nicht bebauter Flächen
  • Entwicklung und Inanspruchnahme innovativer Beteiligungsformen
  • Bedeutung und Zukunftsperspektiven sozialer und kultureller Projekte

 

Die konkrete Themenstellung soll dann festgelegt werden, wenn feststeht, dass solche Hearings stattfinden werden.

 

Sollte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung nicht bereit sein unter ihrer Leitung solche Hearings durchzuführen wird das Bezirksamt beauftragt mit dem Sonderauschuss Spreeraum eine eigene Verfahrensweise abzustimmen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bis zur BVV im Feb. 2009 dafür einzusetzen, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in enger Abstimmung mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und den im Sonderausschuss vertretenen Fraktionen und Bürgerdeputierten mehrere Experten-Hearings auch unter Einbeziehung der Grundstückseigentümer und Investoren zu den Rahmenbedingungen und Aufgabenstellungen für die künftige Entwicklung des erweiterten Spreeraums zwischen Ostkreuz und Elsenbrücke, Bahntrassen, Ostbahnhof, Michaelkirchbrücke, Schillingbrücke, Wrangelkiez und Lohmühleninsel vorbereitet und durchführt.

 

Als Themenstellung werden empfohlen:

  • Überprüfung der stadtentwicklungspolitischen und städtebaulichen Zielstellungen des „Planwerks Innenstadt“ bezogen auf den Spreeraum insbesondere im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und Überprüfung der „Leitlinien Spreeraum Friedrichshain-Kreuzberg“ im Zusammenhang mit den Forderungen des Bürgerentscheids „Spreeufer für Alle“
  • Immobilienwirtschaftliche Rahmenbedingen, Marktlage für Büro- und Dienstleistungsflächen, Marktlage und Nachfrage nach attraktiven Wohnungen,
  • Mögliche Auswirkungen auf die Mietpreisentwicklung im Spreeraum durch die Errichtung privat finanzierten Wohnraums, Gentrifizierung
  • Städtebauliche Entwicklung, Typologien und die Ansiedlung von Kreativwirtschaft
  • Konzepte für die Entwicklung urbaner Flussräume in europäischen Großstädten – Ziele und Verfahren
  • Wohnen am Wasser
  • Entlastung von motorisierten Verkehr am Spreeufer – neue Verkehrskonzepte zur Gewinnung neuer attraktiver Stadträume
  • Kriterien für die Zwischennutzung noch nicht bebauter Flächen
  • Entwicklung und Inanspruchnahme innovativer Beteiligungsformen
  • Bedeutung und Zukunftsperspektiven sozialer und kultureller Projekte

 

Die konkrete Themenstellung soll dann festgelegt werden, wenn feststeht, dass solche Hearings stattfinden werden.

 

Sollte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung nicht bereit sein unter ihrer Leitung solche Hearings durchzuführen wird das Bezirksamt beauftragt mit dem Sonderauschuss Spreeraum eine eigene Verfahrensweise abzustimmen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen überwiesen.

 

 

StadtBau 02.03.10

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    18.12.2008 - Ausschuss SPREERAUM
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.01.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    27.01.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.5 - überwiesen
   
   
    24.03.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.7 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 5  
General/Grundsatzdebatte (Weiterentwicklung Leitbild Spreeraum)      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin