Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 25.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 24.06.2008      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Bildungsnotstand im Bezirk: Gerechtigkeit geht anders, Herr Senator Zöllner  
DS/0823/III  
Ö 5.2  
Radio Multikulti muss der Region erhalten bleiben!  
DS/0824/III  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Überfall auf Lesben un Homophobe Gewalt im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0829/III  
Ö 6.2  
Rossegger Schule  
Enthält Anlagen
DS/0842/III  
Ö 6.3  
Brunnen im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0827/III  
Ö 6.4  
PM 85/2008 des Bez.Amtes bezügl. Besetzung der Grünfläche am Bethaniendamm  
Enthält Anlagen
DS/0834/III  
Ö 6.5  
Jugendämter arrogant, faul und verschwenderisch?  
Enthält Anlagen
DS/0830/III  
Ö 6.6  
Mietbedingungen im Bethanien  
Enthält Anlagen
DS/0832/III  
Ö 6.7  
Garten auf dem Baufeld der Möckernstraße  
Enthält Anlagen
DS/0844/III  
Ö 6.8  
Bundesdruckerei  
Enthält Anlagen
DS/0835/III  
Ö 6.9     Kunstwettbewerb für das Erinnern an das ehemalige Frauengefängnis in der Barnimstraße  
Enthält Anlagen
DS/0828/III  
Ö 6.10     Qualitätsentwicklung in der Pflege  
DS/0847/III  
Ö 6.11     Katzbachstadion  
Enthält Anlagen
DS/0837/III  
Ö 6.12     Mathechaos auch im Senat: Wie verteilen sich die 24 Kinderschutz-Stellen für den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst in den Bezirken  
DS/0839/III  
Ö 6.13     East Side Gallery - Infopoint  
Enthält Anlagen
DS/0840/III  
Ö 6.14     Grünflächenbesetzung vom 17. Juni 2008  
Enthält Anlagen
DS/0826/III  
Ö 6.15     Gärtnern am Bethanien  
Enthält Anlagen
DS/0838/III  
Ö 6.16     Interessensgemeinschaft "Zeitzone DDR"  
Enthält Anlagen
DS/0841/III  
Ö 6.17     Ausbildung in Sicht - auch für behinderte Schulabgänger(innen)?  
Enthält Anlagen
DS/0846/III  
Ö 6.18     "Wall on Wall"  
Enthält Anlagen
DS/0836/III  
Ö 6.19     Barrierefreiheit in Jugendfreizeiteinrichtungen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0848/III  
Ö 6.20     Interkulturelle Kompetenz in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
DS/0843/III  
Ö 6.21     Beschulbarkeit  
DS/0833/III  
Ö 6.22     Besuch von Kindertageseinrichtungen nach Altersgruppen, Herkunft und Sozialraum  
Enthält Anlagen
DS/0845/III  
Ö 6.23     Wasserpumpen lassen Kinderherzen höher schlagen II  
DS/0831/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Aufstellung eines Bebauungsplanes  
DS/0807/III  
Ö 8     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 8.1  
Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk  
DS/0033/III  
Ö 8.2  
Papier weg - Geld her !  
Enthält Anlagen
DS/0081/III  
Ö 8.3  
Autofreier Bezirk  
DS/0222/III  
Ö 8.4  
Sportentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
DS/0269/III  
Ö 8.5  
Fichtebunker (III) Hier: Entwicklung von Nutzungsoptionen für die Nachbarschaft und für den Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0336/III  
Ö 8.6  
Das CO² - Prinzip
Enthält Anlagen
DS/0407/III  
Ö 8.7  
Zebrastreifen "Justus-von-Liebig-Grundschule"  
Enthält Anlagen
DS/0469/III  
Ö 8.8  
Kleine Füße auf dem Weg zur Schule " Schulwegplanung und Schulwegsicherheit in Friedrichshain " Kreuzberg  
DS/0515/III  
Ö 8.9  
Die DDR darf weder glorifizierte noch unbewohnte Vergangenheit werden!  
DS/0549/III  
Ö 8.10  
Fußgängerübergang in der Schlesischen Straße/Ecke Tabor Straße  
DS/0555/III  
Ö 8.11  
Energieeinsparungen durch ökologische Gebäudesanierung  
Enthält Anlagen
DS/0620-6/III  
Ö 8.12  
Allgemeinverfügung Bolzplätze  
Enthält Anlagen
DS/0662/III  
Ö 8.13  
Bundesautobahn BAB 100  
DS/0666/III  
Ö 8.14  
Sanierung und Umgestaltung des ehem. Luisenstädtischer Kanal  
DS/0668/III  
Ö 8.15  
Nichtverlängerung von Aufenthaltserlaubnissen  
Enthält Anlagen
DS/0686/III  
Ö 8.16  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten City" 2008  
DS/0699/III  
Ö 8.17  
Chaotische Verkehrsverhältnisse vor der Thalia-Grundschule gefährden Kinder
Enthält Anlagen
DS/0705/III  
Ö 8.18  
Umbau Straße der Pariser Kummune (I) Hier: Am 2. April der Öffentlichkeit (Einwohnerversammlung) vorgelegten Bauplanungsunterlagen  
Enthält Anlagen
DS/0713/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Bauplanungsunterlage zum Umbau der Straße der Pariser Kommune im Abschnitt zwischen Rüdersdorfer Straße und Karl-Marx-Allee ist zu modifizieren. Der im Punkt IV.5. artikulierte Grundsatz der am 16. Juni 2005 beschlossenen Drucksache 1699/II, nämlich “Keine Querschnittsverbreiterung der Fahrbahn auf Kosten des Gehwegs oder gar von Grünflächen entlang der Neubauzeile 22-36“ wird umgesetzt.

Ferner wird das Bezirksamt beauftragt, den Vorschlag zu prüfen, entlang der Neubauzeile 22-36 durch eine Bordsteinkantenabsenkung sowie durch eine hälftige Nutzung von Fahrbahn und Gehweg diese als KfZ-Parkfläche zu nutzen, um die Kfz-Stellplätze entlang der Neubauzeile nicht aufgeben und gezwungenermaßen Grünflächen auf Kosten der Wohnungsbaugenossenschaft  im Innenhofbereich zum Parkplatz umwidmen zu müssen.

 

Begründung:

 

In der umfangreichen DS 1699/II wurden die, der auf vier Bürgerversammlungen zum Thema Entwicklung des ehemaligen Wriezener Bahnhofs und zum Umbau der Straße der Pariser Kommune gemachten Vorschläge bzw. Grundsätze zusammengefasst. Die DS stellte einen Kompromiss dar und sie wurde von allen verkehrspolitischen Sprechern getragen. Es ist unverständlich, warum das BA davon abrückt.

Der in Teil zwei gemachte Vorschlag bezieht sich auf eine Lösung des Stellplatzproblems, wie es vor der Einführung der Parkraumbewirtschaftung bestand.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen überwiesen.

 

03.06.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Bauplanungsunterlage zum Umbau der Straße der Pariser Kommune im Abschnitt zwischen Rüdersdorfer Straße und Karl-Marx-Allee ist zu modifizieren. Der im Punkt IV.5. artikulierte Grundsatz der am 16. Juni 2005 beschlossenen Drucksache 1699/II, nämlich “Keine Querschnittsverbreiterung der Fahrbahn auf Kosten des Gehwegs oder gar von Grünflächen entlang der Neubauzeile 22-36“ wird umgesetzt.

Ferner wird das Bezirksamt beauftragt, den Vorschlag zu prüfen, entlang der Neubauzeile 22-36 durch eine Bordsteinkantenabsenkung sowie durch eine hälftige Nutzung von Fahrbahn und Gehweg diese als KfZ-Parkfläche zu nutzen, um die Kfz-Stellplätze entlang der Neubauzeile nicht aufgeben und gezwungenermaßen Grünflächen auf Kosten der Wohnungsbaugenossenschaft  im Innenhofbereich zum Parkplatz umwidmen zu müssen

 

25.06.08 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Bauplanungsunterlage zum Umbau der Straße der Pariser Kommune im Abschnitt zwischen Rüdersdorfer Straße und Karl-Marx-Allee ist zu modifizieren. Der im Punkt IV.5. artikulierte Grundsatz der am 16. Juni 2005 beschlossenen Drucksache 1699/II, nämlich “Keine Querschnittsverbreiterung der Fahrbahn auf Kosten des Gehwegs oder gar von Grünflächen entlang der Neubauzeile 22-36“ wird umgesetzt.

Ferner wird das Bezirksamt beauftragt, den Vorschlag zu prüfen, entlang der Neubauzeile 22-36 durch eine Bordsteinkantenabsenkung sowie durch eine hälftige Nutzung von Fahrbahn und Gehweg diese als KfZ-Parkfläche zu nutzen, um die Kfz-Stellplätze entlang der Neubauzeile nicht aufgeben und gezwungenermaßen Grünflächen auf Kosten der Wohnungsbaugenossenschaft  im Innenhofbereich zum Parkplatz umwidmen zu müssen

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

(text siehe Anlage)

 

22.10.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen überwiesen

 

04.11.08 UMV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

26.11.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    23.04.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.45 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    25.06.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    22.10.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.11 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    04.11.2008 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    26.11.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.18 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 8.19  
Ich gehe zur U! Und Du?
Enthält Anlagen
DS/0714/III  
Ö 8.20  
Nackt sonnen in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0751/III  
Ö 8.21  
Tempo 10 km/h für die Schreinerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0752/III  
Ö 8.22  
Dauerhaftigkeit der Pflegestützpunkte  
Enthält Anlagen
DS/0754/III  
Ö 8.23  
Stadtplan "Barrierefreies Friedrichshain-Kreuzberg"  
Enthält Anlagen
DS/0756/III  
Ö 8.24  
Bebauungsplan V-14-1b für die Grundstücke Alt-Stralau 50, 52 - 53 und 63 - 67 (teilweise), Krachtstraße 8 - 9 und 10 (teilweise), Fischzug 19 - 22A, Bahrfeldtstraße 9 - 10, 33 - 34, 39 - 40, die Glasbläserallee sowie Abschnitte der Bahrfeldtstraße, Bootsbauerstraße, Krachtstraße und der Straße "Fischzug" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über - das Ergebnis der Interessenabwägung nach erfolgter Beteiligung der Öffentlichkeit, - den Bebauungsplan V-14-1e  
DS/0765/III  
Ö 8.25  
Veränderungssperre 2-19 / 17 Karl-Marx-Allee 72, 74, 76, 78, 80, 82, 84, 86, 88, 90, Straße der Pariser Kommune 43, Koppenstraße 31 (teilweise), 32, 33, im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über eineVeränderungssperre  
DS/0791/III  
Ö 8.26  
Bebauungsplan VI-4-1 für das Gelände zwischen Gitschiner Straße, Prinzenstraße, Carl-Herz-Ufer, Landwehrkanal und Alexandrinenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Teilungsbeschluss (Änderung des BA-Beschlusses vom 26.02.1985)  
DS/0794/III  
Ö 8.27  
Die Teileinziehung einer ca. 1000 m² großen Teilfläche (aus Flurstück 234, Flur 20) der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Helsingforser Straße vor Nr. 11-13 im Bereich der Dathe-Oberschule im Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0795/III  
Ö 8.28  
Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück Kopernikusstr. 32  
DS/0796/III  
Ö 8.29  
Die Widmung der auf dem beiliegenden Plan gekennzeichneten Fläche des Flurstücks 296, Flur 33, Parkweg mit ca. 43 m² zum öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/0797/III  
Ö 8.30  
Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück Boxhagener Str. 117 und 119  
DS/0798/III  
Ö 8.31  
Bewerbung zur Teilnahme am Bund-Länder-Förderprogramm "Aktive Stadtzentren"  
Enthält Anlagen
DS/0799/III  
Ö 8.32  
Aufwandsentschädigung von Frauen in bezirklichen Frauenbeiräten  
Enthält Anlagen
DS/0801/III  
Ö 8.33  
Bebauungsplan VI-125b für das Gelände zwischen Ritterstraße, Alexandrinenstraße, Franz-Künstler-Straße und Alte Jakobstraße mit Ausnahme der Flurstücke 240/2, 615, 633, 634, 635, 636, 637, 638, 639, 640, 642, 643, 644, 660 (teilweise), 661 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0802/III  
Ö 8.34  
Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
DS/0803/III  
Ö 8.35  
Bildung eines Sonderausschusses  
DS/0804/III  
Ö 8.36  
Bereitstellung finanzieller Mittel an den TSB e. V. zur Deckung erhöhter Betriebskosten für das Stadtbad Kreuzberg, Baerwaldstr. 64 - 67  
Enthält Anlagen
DS/0805/III  
Ö 8.37  
Untragbare Verkehrssituation in der Eylauer Straße  
DS/0806/III  
Ö 8.38  
Sportstättenentwicklungsplanung  
DS/0808/III  
Ö 8.39  
Sanierung & Umgestaltung des ehem. Luisenstädtischen Kanals (II) Hier: Erstellung eines Leitbildes und einer neuen Bauplanungsunterlage  
Enthält Anlagen
DS/0809/III  
Ö 8.40  
Ehrentafel im Rathaus Yorkstraße  
Enthält Anlagen
DS/0810/III  
Ö 8.41  
Mehr Geschwindigkeitskontrollen in Hauptverkehrsstraßen mit Tempo 30-Abschnitten  
DS/0811/III  
Ö 8.42  
Bedarf an gedeckten und ungedeckten Sportflächen Hier: Ermittlung der Defizite in den acht Bezirksregionen (Sozialräume)  
DS/0812/III  
Ö 8.43  
Gefährliche Ampelschaltung Lausitzer Platz / Skalitzer Str.  
DS/0813/III  
Ö 8.44  
Direktnummer zum JobCenter  
DS/0814/III  
Ö 8.45  
ABC-Analyse  
Enthält Anlagen
DS/0815/III  
Ö 8.46  
Offenlegung der Nebentätigkeiten von Bezirksamts-Mitgliedern  
DS/0816/III  
Ö 8.47  
Unhaltbare Zustände auf dem Grillplatz Alt-Stralau (Wendenwiese)  
Enthält Anlagen
DS/0817/III  
Ö 8.48  
Petersburger Straße / Bersarinplatz /Weidenweg Einziehung der dem öffentlichen Verkehr gewindmeten Flächen Flurstück 627 (komplett) und von Teilflächen aus FS 629 und FS 267, Flur 15  
DS/0818/III  
Ö 8.49  
Durchführung des Bürgerentscheids "Spreeufer für alle!"  
DS/0819/III  
Ö 8.50  
Prüfung der Vorschläge der Kinder und Jugendlichen analog zum Ideenkatalog  
DS/0820/III  
Ö 8.51  
Wahl von Vertrauenspersonen zur Auswahl der Schöffen (Bezug DS/0694/III)  
DS/0822/III  
Ö 8.52  
Bundesdruckerei  
Enthält Anlagen
DS/0825/III  
               
 
 

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