Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremium: Personal, Haushalt und Investitionen
Datum: Di, 26.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 12.06.2007      
Ö 3  
Ausbildungsplanung für das Haushaltsjahr 2007  
DS/0211/III  
Ö 4  
Veräußerung des Seniorenwohnhauses Mehringplatz 5  
DS/0278/III  
Ö 5  
Statusbericht Städtische Seniorenheimbetriebe des Bezirks Friedrichshain - Kreuzberg      
Ö 6  
Milch für alle Kinder an allen Grundschulen  
DS/0253/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sicher zu stellen, dass

1. jedes Schulkind auch an folgenden Schulen täglich mindestens ¼ l Milch angeboten bekommt:.

Schul-Nr.

Name

02G05

Blumen-Grundschule

02G09

Zille-Grundschule

02G12

Kurt-Schumacher-Grundschule

02G13

Charlotte-Salomon-Grundschule

02G15

e.o.plauen-Grundschule

02G19

Fanny-Hensel-Grundschule

02G21

Reinhardswald-Grundschule

02G22

Jens-Nydahl-Grundschule

02G24

Otto-Wels-Grundschule

02G26

Lemgo-Grundschule

02G29

Heinrich-Zille-Grundschule

02G30

Paul-Dohrmann-Schule

02G31

Adolf-Glaßbrenner-Grundschule

02G32

Clara-Grunwald-Grundschule

 

2. an allen dreißig Grundschulen im Bezirk den Kindern aus Haushalten, die auf ALG-II angewiesen sind, die Milchversorgung kostenlos angeboten werden.

3. der Bezirksverordnetenversammlung über etwa auftretende Hinderungsgründe zu berichten, sobald sie erkennbar werden.

 

Begründung:

Von Schulkindern wird im Schulalltag ein hohes Maß an Konzentration und Leistungsfähigkeit gefordert. Um diesen Ansprüchen gerecht zu werden, benötigen sie regelmäßig Nachschub an Energie, Nährstoffen und Flüssigkeit. Neueste Verzehrsstudien zeigen aber, dass Kinder im Allgemeinen nicht ausreichend mit Calcium versorgt sind. Außerdem ist festzustellen, dass viele schulpflichtige Kinder ganz ohne Frühstück oder ohne ein ausreichendes Frühstück in die Schule kommen. Bereits ¼ l Schulmilch pro Tag kann bei Kindern die Calcium-Versorgungslücke schließen. Um Kindern aus armen Verhältnissen von der Versorgung nicht auszuschließen, muss ihnen der Bezug kostenlos ermöglicht werden. 

Jedem Schüler, egal welchen Alters, stehen nach der Verordnung (EG) NR. 2707/2000 der Europäischen Kommission und der deutschen Verordnung vom 20. Juli 2001 täglich ¼ l geförderte Schulmilch zu. Sie wird zurzeit mit etwa 18 Cent je Liter pro Schüler und Schultag bezuschusst. Die Beihilfe kann von der Schule aber auch über den Schulmilchlieferanten beantragt werden.

Die Organisation ist möglich durch das Personal der Schule (wie Hausmeister/in oder Sekretariat), Cateringservice, Küchenpersonal, Eltern oder Schulkindern und kann erfolgen in einem spezieller Schulmilchverkaufsraum, dem Schulkiosk oder der die Schulcafeteria, dem Hausmeisterbüro, aber auch in einem Mehrzweckraum, den Klassenzimmern oder in der Schulküche, ja sogar auf dem der Schulflur. Aufgrund dieser vielfältigen Möglichkeiten, wird Schulmilch regelmäßig an 16 Grundschulen angeboten. Da wird es auch in den übrigen 14 Schulen, an denen bisher noch gar keine Schulmilch angeboten wird, möglich sein.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache – DS/0253/III – wird in die Ausschüsse  für Schule, für Soziales und Gesundheit und für Personal, Haushalt und Investitionen (ff) überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

28.11.2007

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

   
    23.05.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    07.06.2007 - Soziales und Gesundheit
    Ö 7 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    13.06.2007 - Schule
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    26.06.2007 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    25.09.2007 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    10.10.2007 - Schule
    Ö 7 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    23.10.2007 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 5 - vertagt
   
   
    13.11.2007 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.11.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 7  
Umgestaltung des Vorplatzes BDG Yorckstraße 4 - 11  
DS/0268/III  
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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