Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Gem. § 9
BezVG bildet die Bezirksverordnetenversammlung folgende Ausschüsse:
- Ausschuss für Personal,
Haushalt und Investitionen
Er
besteht aus 11 Bezirksverordneten und 4 Bürgerdeputierten.
Die
Fraktion B´90/Grüne stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die
Fraktion LINKE.PDS stellte die/den
stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Soziales und
Gesundheit
Zuständig für die Aufgaben des Amtes f. soziale Dienste,
der Grundsicherung, des Gesundheitsamtes, der Veterinär- und
Lebensmittelaufsicht
Er
besteht aus ? Bezirksverordneten und 4
Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion SPD stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die
Fraktion B´90/Grüne stellt die/den
stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Wirtschaft, Bürgerdienste und
Ordnungsamt
Er
besteht aus 11 Bezirksverordneten und 4
Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion LINKE.PDS stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die
Fraktion B´90/Grüne stellt die/den
stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Umwelt, Verkehr
und Wohnen
Unter
anderem zuständig für die Aufgaben des Tiefbauamtes und des Wohnungsamtes und
der Wohnungsaufsicht
Er
besteht aus ? Bezirksverordneten und 4
Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion SPD stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion B´90/Grüne stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Kultur und
Bildung
Er
besteht aus 11 Bezirksverordneten und 4
Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion B´90/Grüne stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion LINKE.PDS stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Schule
Er
besteht aus ? Bezirksverordneten und 4
Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion SPD stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion LINKE.PDS stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Sport
Er
besteht aus ? Bezirksverordneten und 4
Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion B´90/Grüne stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion SPD stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Immobilienservice
und Verwaltung
Zuständig für die Aufgaben des
Immobilienservice(Facility Management), des Hochbauamtes und das Grundvermögen)
Er
besteht aus 9 Bezirksverordneten und 4
Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion SPD stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion B´90/Grüne stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Rechnungsprüfung
Er
besteht aus 7 Bezirksverordneten :
Die
Fraktion B´90/Grüne stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion SPD stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Eingaben und
Beschwerden, Geschäftsordnung
Er
besteht aus 7 Bezirksverordneten :
Die
Fraktion B´90/Grüne stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion WASG stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Frauen und
Gleichstellung
Er
besteht aus ? Bezirksverordneten und 4 Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion B´90/Grüne stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion SPD stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Integration und
Migration
Er
besteht aus ? Bezirksverordneten und 4
Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion WASG stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion B´90/Grüne stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Beschäftigung und
Job Center
Zuständig für die Angelegenheiten des Job Centers
und des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit.
Er besteht aus
? Bezirksverordneten und 4
Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion B´90/Grüne stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion SPD stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Stadtplanung und
Bauen
Zuständig
auch für die Aufgaben nach dem
Baugesetzbuch(mit Ausnahme des QM), nach der Bauordnung Berlin und den
Milieuschutz
Er besteht aus
11 Bezirksverordneten und 4
Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion LINKE.PDS stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion SPD stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für
bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
Zuständig auch für
die Aufgaben für Bürgerentscheide, Bürgerhaushalt, Runde Tische,
Demokratieinitiativen und Quartiersmanagement
Er besteht aus
? Bezirksverordneten und 4 Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion LINKE.PDS stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion B´90/Grüne stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
(Für
die Ausschüsse, die mit „? Bezirksverordnete“ versehen sind, wird
es Änderungsanträge geben)
Änderungsantrag
Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und SPD
Die BVV
möge beschließen:
Gem. § 9
BezVG bildet die Bezirksverordnetenversammlung folgende Ausschüsse
Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Er
besteht aus 11 Bezirksverordneten und 4 Bürgerdeputierten
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen
Er
besteht aus 11 Bezirksverordneten und 4 Bürgerdeputierten
Ausschuss für Schule
Er
besteht aus 9 Bezirksverordneten und 4 Bürgerdeputierten
Ausschuss für Sport
Er
besteht aus 9 Bezirksverordneten und 4 Bürgerdeputierten
Ausschuss für Frauen und Gleichstellung
Er
besteht aus 9 Bezirksverordneten und 4 Bürgerdeputierten
Ausschuss für Integration und Migration
Er
besteht aus 11 Bezirksverordneten und 4 Bürgerdeputierten
Ausschuss für Beschäftigung und Job Center
Er
besteht aus 11 Bezirksverordneten und 4 Bürgerdeputierten
Ausschuss
für bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und
Quartiersmanagement
Er
besteht aus 9 Bezirksverordneten und 4 Bürgerdeputierten
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Gem. § 9
BezVG bildet die Bezirksverordnetenversammlung folgende Ausschüsse:
- Ausschuss für Personal,
Haushalt und Investitionen
Er
besteht aus 11 Bezirksverordneten und 4 Bürgerdeputierten.
Die
Fraktion B´90/Grüne stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die
Fraktion LINKE.PDS stellte die/den
stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Soziales und
Gesundheit
Zuständig für die Aufgaben des Amtes f. soziale Dienste,
der Grundsicherung, des Gesundheitsamtes, der Veterinär- und
Lebensmittelaufsicht
Er
besteht aus 11 Bezirksverordneten und 4
Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion SPD stellt die/den Vorsitzende/-n.
Die
Fraktion B´90/Grüne stellt die/den
stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Wirtschaft, Bürgerdienste und
Ordnungsamt
Er
besteht aus 11 Bezirksverordneten und 4
Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion LINKE.PDS stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die
Fraktion B´90/Grüne stellt die/den
stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Umwelt, Verkehr
und Wohnen
Unter
anderem zuständig für die Aufgaben des Tiefbauamtes und des Wohnungsamtes und
der Wohnungsaufsicht
Er
besteht aus 11 Bezirksverordneten und 4
Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion SPD stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion B´90/Grüne stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Kultur und
Bildung
Er
besteht aus 11 Bezirksverordneten und 4
Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion B´90/Grüne stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion LINKE.PDS stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Schule
Er
besteht aus 9 Bezirksverordneten und 4 Bürgerdeputierten
:
Die
Fraktion SPD stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion LINKE.PDS stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Sport
Er
besteht aus 9 Bezirksverordneten und 4
Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion B´90/Grüne stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion SPD stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Immobilienservice
und Verwaltung
Zuständig für die Aufgaben des
Immobilienservice(Facility Management), des Hochbauamtes und das Grundvermögen)
Er
besteht aus 9 Bezirksverordneten und 4
Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion SPD stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion B´90/Grüne stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Rechnungsprüfung
Er
besteht aus 7 Bezirksverordneten :
Die
Fraktion B´90/Grüne stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion SPD stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Eingaben und
Beschwerden, Geschäftsordnung
Er
besteht aus 7 Bezirksverordneten :
Die
Fraktion B´90/Grüne stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion WASG stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Frauen und
Gleichstellung
Er
besteht aus 9 Bezirksverordneten und 4 Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion B´90/Grüne stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion SPD stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Integration und
Migration
Er
besteht aus 11 Bezirksverordneten und 4 Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion WASG stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion B´90/Grüne stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Beschäftigung und
Job Center
Zuständig für die Angelegenheiten des Job Centers
und des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit.
Er besteht aus
11 Bezirksverordneten und 4 Bürgerdeputierten
:
Die
Fraktion B´90/Grüne stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion SPD stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für Stadtplanung und
Bauen
Zuständig
auch für die Aufgaben nach dem
Baugesetzbuch(mit Ausnahme des QM), nach der Bauordnung Berlin und den
Milieuschutz
Er besteht aus
11 Bezirksverordneten und 4
Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion LINKE.PDS stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion SPD stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
- Ausschuss für bürgerschaftliches
Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
Zuständig auch für
die Aufgaben für Bürgerentscheide, Bürgerhaushalt, Runde Tische,
Demokratieinitiativen und Quartiersmanagement
Er besteht aus
9 Bezirksverordneten und 4 Bürgerdeputierten :
Die
Fraktion LINKE.PDS stellt die/den
Vorsitzende/-n.
Die Fraktion B´90/Grüne stellt die/den stellv. Vorsitzende/-n.
Leichte Sprache
DGS
