Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Fusion, IT  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Fusion, IT
Gremium: Verwaltung, Fusion, IT
Datum: Do, 11.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3     Interkulturelle Öffnung der Bezirksverwaltung - HaushA ff. DS/100/II      
Ö 4     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 33 07 Personalstellen Org/IT) - HaushA ff.  
DS/1747-12/II  
Ö 5     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (alle Kapitel, leerstehende Räume im Bezirksamt) - HaushA ff.  
Enthält Anlagen
DS/1747-20/II  
Ö 6     Verfahrensregelung des Bezirkes im Zusammenhang mit der 7. Änderung des BezVG      
Ö 7     Aufnahme von "EuroPress" in den Pressespiegel der BVV - HaushA ff.  
DS/1819/II  
Ö 8     Hinweise auf Behindertentoiletten  
DS/1908/II  
Ö 9     Herrentoiletten im 2.Stock (Treppenhaus des Hochhauses Yorckstr.4-11)- Es stinkt und ist Rufschädigend für das Rathaus.  
Enthält Anlagen
DS/2004/II  
Ö 10     Unterrichtung der Einwohnerschaft  
DS/2029/II  
Ö 11     Solardachbörse - UmwVerk ff.  
DS/2040/II  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sicherzustellen, dass seine in der „Solardachbörse“ gemeldeten Schul- bzw. Dienstgebäude in die anstehenden Verhandlungen mit dem potentiellen Investor, die 30°- Solar GbR aus Berlin, eingebracht werden.

 

Begründung:

Das Konzept für einen Solarstrompark Berliner Schulen sieht die Errichtung von zahlreichen photovoltaischen Anlagen auf Schulen in allen 11 an der Solardachbörse beteiligten Bezirken vor. Das Projekt will insgesamt ca. 350 KWp installieren und soll 2006 umgesetzt werden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in die Ausschüsse für Schule, für Verwaltung, Fusion/IT und für Umwelt und Verkehr (ff) überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sicherzustellen, dass seine in der „Solardachbörse“ gemeldeten Schul- bzw. Dienstgebäude in die anstehenden Verhandlungen mit potentiellen Investoren eingebracht werden.

 

   
    26.04.2006 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    11.05.2006 - Verwaltung, Fusion, IT
    Ö 11 - vertagt
   
   
    08.06.2006 - Verwaltung, Fusion, IT
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    13.06.2006 - Umwelt und Verkehr
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.06.2006 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.22 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 12     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 13     Verschiedenes      
               
 
 

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