Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Fusion, IT  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Fusion, IT
Gremium: Verwaltung, Fusion, IT
Datum: Do, 11.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3     Interkulturelle Öffnung der Bezirksverwaltung - HaushA ff. DS/100/II      
Ö 4     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 33 07 Personalstellen Org/IT) - HaushA ff.  
DS/1747-12/II  
Ö 5     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (alle Kapitel, leerstehende Räume im Bezirksamt) - HaushA ff.  
Enthält Anlagen
DS/1747-20/II  
Ö 6     Verfahrensregelung des Bezirkes im Zusammenhang mit der 7. Änderung des BezVG      
Ö 7     Aufnahme von "EuroPress" in den Pressespiegel der BVV - HaushA ff.  
DS/1819/II  
Ö 8     Hinweise auf Behindertentoiletten  
DS/1908/II  
Ö 9     Herrentoiletten im 2.Stock (Treppenhaus des Hochhauses Yorckstr.4-11)- Es stinkt und ist Rufschädigend für das Rathaus.  
Enthält Anlagen
DS/2004/II  
Ö 10     Unterrichtung der Einwohnerschaft  
DS/2029/II  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt eine Konzeption zu erarbeiten, die eine qualifizierte Unterrichtung der Einwohnerschaft im Sinne des §41 des BezVG ermöglicht.

 

Das Bezirksamt soll eine  aktive Informationsangebotspolitik verfolgen. Das soll sich in dem Konzept wiederfinden.

Das Konzept ist der BVV bis Juni 2006 vorzulegen.

 

Begründung:

 

Informationen bilden die Grundlagen für qualifizierte Entscheidungen. Um sich an Entscheidungsprozessen umfassend beteiligen zu können, sollte der Einwohnerschaft des Bezirkes daher ein möglichst breiter, unbürokratischer und ungehinderter Zugang zu Informationen aus dem Bezirksamt und der BVV möglich sein.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der  Antrag wird in den Ausschuss für Verwaltung, Fusion/IT überweisen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der  Antrag wird angenommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt eine Konzeption zu erarbeiten, die eine qualifizierte Unterrichtung der Einwohnerschaft im Sinne des §41 des BezVG ermöglicht.

 

Das Bezirksamt soll eine  aktive Informationsangebotspolitik verfolgen. Das soll sich in dem Konzept wiederfinden.

Das Konzept ist der BVV bis Juni 2006 vorzulegen.


 

   
    26.04.2006 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.5 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    11.05.2006 - Verwaltung, Fusion, IT
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.05.2006 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.37 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 11     Solardachbörse - UmwVerk ff.  
DS/2040/II  
Ö 12     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 13     Verschiedenes      
               
 
 

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