Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft, Bürgerdienste und Grundverm.  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft, Bürgerdienste und Grundverm.
Gremium: Arbeit, Wirtschaft, Bürgerdienste
Datum: Di, 07.03.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 07.02.2006      
Ö 3     Vorstellung der Pilotanlage Spree 2011 (Demonstrationsanlage eines Regenüberlaufbeckens zur Zwischenspeicherung von Mischwasser) Gast: Herr Klaus Gabrielli      
Ö 4     Lokales Soziales Kapitel Referentin: Frau Wadewitz      
Ö 5     Möglichkeit der Erweiterungdes bezirklichen Wegeleitsystems (Verfasser : Jörg Becker Verfasser 2: Helmut Borchardt)  
DS/1919/II  
Ö 6     Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
DS/1689/II  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert darzustellen, wie die bezirkliche Wirtschaftsförderung „aufgestellt“ ist. Dabei sollen insbesondere die Aktivitäten der letzten 3 Jahre sowie die aufgewendeten personellen und finanziellen Mittel dargestellt werden. Schwerpunkt der Darstellung sollten zudem die Maßnahmen hinsichtlich von Bestandssicherung und Neuaquise von Wirtschaft und Gewerbe sein.

Der BVV ist zu Anfang September zu berichten.

 

Begründung:

Im Zuge der Haushaltsberatungen sollen die Bezirksverordneten einen Maßnahmen- und Kriterienkatalog erhalten, der Grundlage zur Entscheidung über die finanzielle Ausstattung dieses Bereiches sein soll/kann.

 

Die DS 1689/II wird in den Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Bürgerdienste und Grundvermögen verwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen

 

Der Antrag DS/1689/II wird bestätigt.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert darzustellen, wie die bezirkliche Wirtschaftsförderung „aufgestellt“ ist. Dabei sollen insbesondere die Aktivitäten der letzten 3 Jahre sowie die aufgewendeten personellen und finanziellen Mittel dargestellt werden. Schwerpunkt der Darstellung sollten zudem die Maßnahmen hinsichtlich von Bestandssicherung und Neuaquise von Wirtschaft und Gewerbe sein.

 

Der BVV ist zur Oktober-Sitzung zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen

 

Text siehe Anlage (DS/1689/II)

 

Die Vorlage des Bezirksamtes 1689/II wird in den Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Bürgerdienste und Grundvermögen verwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes DS/1689/II wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    22.06.2005 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.13 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    07.03.2006 - Arbeit, Wirtschaft, Bürgerdienste
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   
   
    22.03.2006 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.18 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 7     Bericht aus dem Bezirksamt - Sachstand Bethanien (Schadensregulierung nach Besetzung) - Kolloquium "Karl - Marx - Allee"      
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin