Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen (StaWo)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen (StaWo)
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum: Do, 07.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:09 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom      
Ö 3     ab ca. 19:30 Uhr Vorstellung ISEK Urbanstraße durch BA und S.T.E.R.N. GmbH      
Ö 4  
Vorschlag zur Regelung einer Redezeitbegrenzung im Auschuss      
Ö 5  
Bürgerbeteiligungsmittel Antrag BBM 01-2024 "Samariterkiez"      
Ö 6  
VzK „Volle Transparenz bei der Urbanen Mitte“      
Ö 7  
Weiteres Vorgehen zum Bebauungsplan VI-140cab „Urbane Mitte Süd“      
Ö 8  
Urbane Mitte: Beschlussfassung über die Einrichtung einer Steuerungsgruppe zur Umsetzung des Beschlusses der BVV vom 31.1. 2024 (DS/1047/VI)      
Ö 9  
Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für das Fördergebiet Urbanstraße im Programm Lebendige Zentren und Quartiere  
Enthält Anlagen
DS/0979/VI  
Ö 10  
Bebauungsplan zum SEZ-Areal schnell umsetzen - Teile des SEZ-Gebäudes mitdenken  
Enthält Anlagen
DS/1016/VI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich gegenüber der Landesebene dafür einzusetzen, dass das SEZ-Areal nach dem von rot-rot-grüner Mehrheit im Abgeordnetenhaus 2018 beschlossenen Bebauungsplan schnell entwickelt wird, die besonders markanten Fassadenseiten in die Neubebauung integriert werden und in Zusammenarbeit mit den bezirklichen Bedarfsträgern entschieden wird, welche Einrichtungen der sozialen Infrastruktur an diesem Ort untergebracht werden können.

 

Ebenso wird das Bezirksamt beauftragt, sich weiterhin mit Nachdruck für den Bau einer inklusiven Gemeinschaftsschule an diesem Standort gegenüber der Landesebene einzusetzen.

 

Begründung:

Unter Federführung der damaligen Stadtentwicklungssenatorin Lompscher (Die Linke) wurde ein Bebauungsplan beschlossen, der eine Realisierung von bis zu 500 Wohnungen, ein großer Teil davon belegungsgebunden mit Mieten von 6,50 EUR/qm, durch eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft und einer neuen Schule samt Pausen- und Sportfreiflächen vorsieht.

 

Ein umfangreicher Abriss und Ersatz der bisherigen Bebauung ist hierfür unerlässlich aber ein völliger Abriss der Bebauung ohne jede Bezugnahme auf die städtebauliche, baukulturelle und soziale Bedeutung des ehemaligen SEZ ist zu vermeiden. Hierzu kann ein Architekturwettbewerb geeignete Lösungen hervorbringen, die in einem Beteiligungsprozess diskutiert und zur Entscheidung gebracht werden.

 

 

BVV 31.01.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Sport
  • Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen

 

 

StadtWohn 07.03.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

BVV 20.03.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

   
    31.01.2024 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.28 - überwiesen
   
   
    21.02.2024 - Ausschuss für Sport
    Ö 3.4 - gegenstandslos
   
   
    07.03.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 10 - im Ausschuss abgelehnt
   
Ö 11  
Bauanträge - Vorstellung a) 1100-2024-198-BWA 31: "RUD 4 – Neubau Gewerbegebäude Rudolfstr. 19" b) 1100-2024-433-BWA-30: Markgrafendamm 18 – Variante 5, dreigeschossiges Bürogebäude      
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 2-44 VE für die Grundstücke Rigaer Straße 71-73A im Bezirk Friedrichshain, Ortsteil Friedrichshain hier: Einstellung des Bebauungsplanverfahrens  
Enthält Anlagen
DS/1018/VI  
Ö 13  
Konkretisierung des Sanierungsziels einer „behutsamen baulichen Nachverdichtung“ im städtebaulichen Rahmenplan für die Friedrichstraße 245 im Sanierungsgebiet „Südliche Friedrichstadt“  
Enthält Anlagen
DS/1048/VI  
Ö 14  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung „Petersburger Straße“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1062/VI  
Ö 15  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 16     Themenspeicher      
Ö 17     Verschiedenes      
               
 
 

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