Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 19.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 27.02.2024      
Ö 3  
Friedrichshain-Kreuzberg als „Kinderfreundliche Kommune“  
Enthält Anlagen
DS/0478/VI  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich an der deutschlandweiten Initiative „Kinderfreundliche Kommunen“ zu beteiligen

 

Begründung

Die Initiative „Kinderfreundliche Kommunen“ existiert seit über 10 Jahren in Deutschland.

Sie wurde von den Trägern UNICEF Deutschland und dem Deutschen Kinderhilfswerk e.V. gegründet.

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fördert diese Initiative.

Zahlreiche Kommunen in Deutschland nehmen daran teil, u.a. Pankow und Marzahn-Hellersdorf.

Eine Kinderfreundliche Kommunen orientiert sich an den Interessen und Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen“

Ziel der Initiative ist die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention auf kommunaler Ebene. Die Kommunen sollen Angebote, Strukturen, Planungen und Informationen im Sinne der Kinderrechte optimieren und die Bekanntheit der UN-Kinderrechtskonvention fördern.

Die Förderung und der Schutz von Kindern ist eine der wichtigsten Aufgaben des Bezirks.

Die Teilnahme des Bezirks an der Initiative „Kinderfreundliche Kommune“ hilft dem Bezirk bei der Verwirklichung dieser Aufgaben.

 

 

BVV 30.11.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Jugendhilfeausschuss
  • Spielplatzkommission
  • Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (federführend)

 

 

JHA 10.01.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die (u.a. finanziellen und personellen) Voraussetzungen für die Teilnahme an der deutschlandweiten Initiative „Kinderfreundliche Kommunen“ zu prüfen.

 

 

PHIRW 12.01.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die (u.a. finanziellen und personellen) Voraussetzungen für die Teilnahme an der deutschlandweiten Initiative „Kinderfreundliche Kommunen“ zu prüfen.

 

BVV 25.01.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die (u.a. finanziellen und personellen) Voraussetzungen für die Teilnahme an der deutschlandweiten Initiative „Kinderfreundliche Kommunen“ zu prüfen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 31.01.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Jugendhilfeausschuss
  • Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (federführend)

 

 

PHIRW 19.03.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

BVV 20.03.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    30.11.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.40 - überwiesen
   
   
    12.01.2023 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.01.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    31.01.2024 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.9 - überwiesen
   
   
    19.03.2024 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
Ö 4  
Unbegleitete minderjährige Geflüchtete unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0592/VI  
Ö 5  
Finanzielle Unterstützung gegen Rechts für FRIEDA Frauenzentrum  
Enthält Anlagen
DS/1052/VI  
Ö 6  
Ermöglichung der würdigen Umsetzung des Beschlusses der BVV, den nördlichen Teil der Manteuffelstraße nach Audre Lorde (DS/0764/VI, DS/0678/V) umzubenennen durch Sondermitteln der BVV  
Enthält Anlagen
DS/1053/VI  
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Vorschläge Jahresplanung PHIRW      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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