Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 27.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung der Protokolle der Sitzung vom 23.05. und 15.06.2023      
Ö 3     Programm Sozialer Zusammenhalt – Baufonds: Programmjahr 2024 Bezirklich abgestimmte Prioritätenliste  
Enthält Anlagen
DS/0648/VI  
Ö 4     Entsiegelungsmaßnahmen auf die bezirkliche Webseite: Schwammstadtentwicklung  
Enthält Anlagen
DS/0705/VI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die in der VI. Wahlperiode umgesetzten und geplanten Entsiegelungsmaßnahmen bis Ende 2023 auf der Webseite des Bezirksamts aufzuführen, diese stetig zu aktualisieren und somit die Entwicklung zur Schwammstadt für die Öffentlichkeit nachvollziehbar zu machen.

 

Hierbei sollen folgende Informationen aufgelistet werden:

Adresse, Art der Entsiegelung, Größe der Fläche, Datum der Umsetzung, Art der finanziellen Mittel, jeweiliger Prozentsatz von Entsiegelung im Bezirk, erreichter Gesamtprozentsatz von Entsiegelung im Bezirk. Auch bodenverbessernde Maßnahmen wie die Schaffung von u.a. Wildblumenwiesen in Kooperation mit Anwohner*inneninitiativen und Vereinen sollten hier dargestellt werden und somit die Stadtnaturkarte ergänzen. 

 

Begründung

Entsiegelung und Begrünung sind im hoch verdichteten und versiegelten Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von herausragender Bedeutung für die Klimaanpassung. (Laut Studie „Mehr Grün in Friedrichshain-Kreuzberg“ von Dezember 2019 beträgt der Versiegelungsgrad hier 64,4% im Vergleich zum Berliner Mittel von  32,8%. https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/aemter/umwelt-und-naturschutzamt/aktuelles/artikel.907090.php) Zusätzliche Vegetation auf neu entsiegelten Flächen verbessert das Mikroklima, sorgt für Kühlung durch Verdunstung und filtert Schadstoffe. Regenwasser kann versickern, steht der Vegetation zur Verfügung, mindert Trockenstress und bildet neues Grundwasser. (Schwammstadt-Prinzip) Wasser ist in den letzten Hitzesommern zu einer kostbaren Ressource geworden, die nicht mehr einfach in die Kanalisation abgeleitet werden sollte. Eine vermehrte Abkoppelung von der Kanalisation verhindert bei Starkregen, dem anderen klimabedingten Extremwetter, die Gefahr von Infrastrukturschäden und Gewässerverunreinigungen. Aufgrund der Wichtigkeit des Themas sollten die Anwohner*innen nicht nur über vereinzelte Pressemitteilungen von jeweiligen Entsiegelungsmaßnahmen erfahren, sondern die Entwicklung zur Schwammstadt insgesamt verfolgen können.

Wenn die Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen des Bezirks nicht nur auf der Webseite des Bezirksamts erscheinen, sondern durch stetige Pressearbeit Aufmerksamkeit bekommen, ist zu hoffen, dass Privateigentümer*innen beispielsweise von versiegelten Innenhöfen und großen Parkplätzen die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand wahrnehmen und vergleichbare Maßnahmen in die Wege leiten. 

 

 

BVV 24.05.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz
  • Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (federführend)

 

UGK 22.06.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

BVV 28.06.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die in der VI. Wahlperiode umgesetzten und geplanten Entsiegelungsmaßnahmen bis Ende 2023 auf der Webseite des Bezirksamts aufzuführen, diese stetig zu aktualisieren und somit die Entwicklung zur Schwammstadt für die Öffentlichkeit nachvollziehbar zu machen.

 

Hierbei sollen folgende Informationen aufgelistet werden:

Adresse, Art der Entsiegelung, Größe der Fläche, Datum der Umsetzung, Art der finanziellen Mittel, jeweiliger Prozentsatz von Entsiegelung im Bezirk, erreichter Gesamtprozentsatz von Entsiegelung im Bezirk. Auch bodenverbessernde Maßnahmen wie die Schaffung von u.a. Wildblumenwiesen in Kooperation mit Anwohner*inneninitiativen und Vereinen sollten hier dargestellt werden und somit die Stadtnaturkarte ergänzen. 

 

 

BVV 29.05.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    24.05.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.37 - überwiesen
   
   
    22.06.2023 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.06.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    29.05.2024 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5     Schüler*innenHaushalt jetzt schon mitdenken - Titel im Bezirkshaushalt 2024/25  
Enthält Anlagen
DS/0706/VI  
Ö 6     Entwicklung der Werner-Düttmann-Siedlung  
Enthält Anlagen
DS/0711/VI  
Ö 7     Für einen kiezverträglichen und nachhaltigen Tourismus in Friedrichshain-Kreuzberg - Einen Tourismusbeirat bei der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg etablieren.  
Enthält Anlagen
DS/0712/VI  
Ö 8     Für eine bessere und stärkere Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg. Neben dem offiziellen Twitter-Account jetzt auch auf Facebook und Instagram aktiv werden!  
Enthält Anlagen
DS/0714/VI  
Ö 9     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin