Tagesordnung - Öffentliche Sitzung Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 24.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 26.04.2022      
Ö 3  
Basiskorrektur 2021      
Ö 4  
Die Ausstellung „40 Jahre Bürgerengagement“ im Gleisdreieck-Park dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
DS/0097/VI  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sich dafür einzusetzen, dass die seit 2011 im Gleisdreieck-Park gezeigte Ausstellung „40 Jahre Bürgerengagement“ der Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. , die aktualisiert wird, dauerhaft an einem festen Platz an einem der Hauptwege des Gleisdreieck-Parks der Öffentlichkeit präsentiert werden kann.

 

Begründung

 

Mit der Ausstellung wird an die Geschichte erinnert, angefangen vom Widerstand gegen die Planungen der Autobahn Westtangente in den 1970er Jahren bis hin zur Eröffnung des Gleisdreieck-Parks im Jahre 2011. (https://gleisdreieck-blog.de/2014/08/31/ausstellung-gleisdreieck-vier-jahrzehnte-burgerengagement/)

Ohne das Engagement der Bürger*innen hätte es den Park nicht gegeben. Die in der Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e. V. zusammengeschlossenen Bürgerinitiativen waren Ideengeber und Antreiber bei der Realisierung des Parks.

Mit drei zusätzlichen Tafeln soll auf die aktuellen, für den Park bedeutsamen Ereignisse aus Sicht der Bürgerinitiativen informiert werden.

Zur Zeit hängt die - leider nicht mehr vollständige Ausstellung am Zaun zum südlichen Baufeld des Projekts Urbane Mitte. Leider gehört der Zaun schon zum Grundstück der Urbanen Mitte, deren  Grundstückseigentümer sich dagegen ausgesprochen hat, dass dort kritische Information zum Bauvorhaben „Urbane Mitte“ dargestellt werden.

Um die inhaltliche Unabhängigkeit der Ausstellung zu gewährleisten, muss ein neuer Standort für die Ausstellung gefunden werden. Ein möglicher Standort wäre beispielsweise an der Westseite des ehemaligen Poststellwerks. Hier führt der wichtige Verbindungsweg zwischen Ost- und Westpark des Gleisdreiecks vorbei.

 

 

BVV 30.03.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung, Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (federführend)

 

 

PHIRW 24.05.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sich dafür einzusetzen, dass die seit 2011 im Gleisdreieck-Park gezeigte Ausstellung „40 Jahre Bürgerengagement“ der Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. , die aktualisiert wird, dauerhaft an einem festen Platz an einem der Hauptwege des Gleisdreieck-Parks der Öffentlichkeit präsentiert werden kann.

 

 

BVV 25.05.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sich dafür einzusetzen, dass die seit 2011 im Gleisdreieck-Park gezeigte Ausstellung „40 Jahre Bürgerengagement“ der Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. , die aktualisiert wird, dauerhaft an einem festen Platz an einem der Hauptwege des Gleisdreieck-Parks der Öffentlichkeit präsentiert werden kann.

 

 

BVV 28.09.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    30.03.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.26 - überwiesen
   
   
    11.05.2022 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.05.2022 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.05.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    28.09.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 15.6 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 5  
‚Gitschiner 15‘ – Finanzlücke überbrücken  
Enthält Anlagen
DS/0158/VI  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Vorstellung Projekte efre, esf und grw mittel (WiFö)      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 8.1  
Sitzungsform | Präsenz - Digital      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin