Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
Gremium: Ausschuss für Geschäftsordnung
Datum: Fr, 15.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Annahme von Niederschriften      
Ö 4     Tischvorlage Entwurf einer Anlage zur Geschäftsordnung zu Redaktionsschlüssen, z. B. Frist zur Übermittlung von Anwesenheitsfristen, Einreichung der Anträge      
Ö 5     Änderungsvorschläge auf Anregung der FDP-Fraktion - Ergänzung ggf. in §25 o. §33: Begründungspflicht bei Abstimmung ''Durch Verwaltungshandeln erledigt.''      
Ö 6     Themen aus dem Ältestenrat - Sitzordnung (Stand) - Übersicht Aufwandsentschädigungen (Stand) - Gazette: Politische Grundsätze für Debattenbeiträge; Frist verankern zur Themenbennenung? - zu §37 GO: Änderung des Namens in Ausschuss für Partizipationund Integration - zu § 55 Abs. 3 GO: Fotoaufnahmen während der BVV zulassen      
Ö 7     Schließung der Sitzung      
               
 
 

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