Tagesordnung - 62. Öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 62. Öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Di, 14.03.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Annahme der Niederschriften der 60. und 61. Sitzung      
Ö 2     Erweiterung des Auflagenbeschlusses zur DS-Nr. 1480/2 über Bezirksdoppelhaushaltsplan 2006/2007 hier: Kapitel 59 50 Titel 971 13 betr. Projekt "Betrieb Mobilitätsselbsthilfe-Werkstatt Emser Straße"  
Enthält Anlagen
1808/2  
Ö 3     Gesundheitsfördernde Verträge zur Schulreinigung  
1709/2  
    08.03.2011 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei Ausschreibungen zur Reinigung von Schul­gebäuden sicherzustellen, dass eine ausreichende Feuchtreinigung der Schulräume erfolgt. Für Klassenräume ist möglichst eine tägliche, mindestens aber eine Feuchtreinigung alle zwei Schultage festzuschreiben. Sollten für die Reinigung von Schulen bereits längerfristige Verträge vorliegen, die dieser Forderung nicht entsprechen, wird das Bezirksamt beauftragt, unverzüglich diese Verträge mit dem oben genannten Ziel zu erweitern.

Der BVV ist bis zum 1. Februar 2006 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    17.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 4     Entwurfsplanung für den Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
1815/2  
Ö 5     Ergänzung des Medienbestandes der Stadtbibliothek aus der Rücklage  
Enthält Anlagen
1840/2  
Ö 6     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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