Tagesordnung - 55.Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Bezeichnung:
55.Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Gremium:
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Datum:
Mi, 08.03.2006
Status:
öffentlich
Zeit:
17:00
Anlass:
ordentliche Sitzung
Raum:
1138
Ort:
Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
TOP
Betreff
Drucksache
Ö 1
Annahme der Niederschrift der 54. Sitzung
Ö 2
Bushaltestellen für Rollstuhlfahrer verbessern
1787/2
Ö 3
Sondermonatskarte
1828/2
Ö 4
Anbindung des Jagdschlosses Grunewald an den ÖPNV
1843/2
Ö 5
Vorstellung des Gutachtens zur Parkraumerweiterung
Ö 6
Parkplatznot
1740/2
Ö 7
Radfahren in der Wilmersdorfer
1571/2
Ö 8
Parkraumbewirtschaftung stufenweise ausdehnen
Ö 9
Brötchentaste
1826/2
29.08.2006 - Haushaltsausschuss
Ö 2 - im Ausschuss abgelehnt
Der Haushaltsausschuss
Der
Haushaltsausschuss
empfiehlt
der BVV,
die BVV
möge beschließen:
Die
Drucksache wird abgelehnt.
Ursprungstext:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob
a)
unter
Kostengesichtspunkten und
b)
unter
örtlich-strukturellen Gesichtspunkten (z.B. in den Bereichen Uhland-/
Güntzelstraße)
die Möglichkeit
besteht, auch in Charlottenburg-Wilmersdorf im Rahmen der
Parkraumbewirtschaftung eine “Brötchentaste” einzurichten. Hierzu
sind die in dem infrage kommenden Gebiet ansässigen Händler und
Gewerbetreibenden durch das Bezirksamt zu befragen.
Der BVV ist
bis zum 30.04.2006 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
ohne zweiten Satz: dafür: 6 dagegen: 8
Enthaltung: 0
mit zweiten Satz: dafür: 6 dagegen: 8 Enthaltung: 0
Dringlichkeit: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0
31.08.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 8.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu
Die BVV
stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 10
Tempo-30-Kontrollen
1833/2
Ö 11
Bericht des Bezirksamts
Ö 12
Verschiedenes