Tagesordnung - 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Diversity  

 
 
Bezeichnung: 19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Diversity
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Diversity
Datum: Di, 13.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Zusatz: Sodersitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung (Sondersitzung)      
Ö 2     Annahme von Niederschriften      
Ö 3     Endlich wieder eine Einrichtung der staatlichen Jugendförderung in Westend schaffen (Mit Änderung des Berichtsdatums im JHA einstimmig beschlossen)
Enthält Anlagen
0129/6  
Ö 4     Mieter:innen vor Strom- und Gassperren schützen – Energieschuldenberatung im Bezirk! (Geändertes Berichtsdatum auf: Der BVV ist bis zum 30.04.2023 zu berichten Abstimmungsergebnis Ausschuss für Soziales: JA:13 NEIN:0 Enthaltung:4)
Enthält Anlagen
0227/6  
    01.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.27 - überwiesen
   

 

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung und Diversity (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    22.09.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    27.10.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    24.11.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Soziales

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt,

Personal, Wirtschaftsförderung und Diversity,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt soll prüfen, inwieweit eine bezirkseigene Schuldenberatung mit dem Schwerpunkt Verhinderung von Strom- und Gassperren zusätzlich zur Schuldner:innen- und Insolvenzberatung des Diakonischen Werks in der Brabanter Straße angeboten werden kann. Das Beratungsangebot soll möglichst vor Ort in einem der bezirkseigenen Nachbarschafts- oder Stadtteilzentren und in einem Gebiet mit besonderem Bedarf durch einen geeigneten Träger umgesetzt werden.

Die Mittel für ein angemessenes Beratungsangebot sind in einem möglichen Nachtragshaushalt bzw. im nächsten Bezirkshaushalt bereitzustellen. Das Angebot ist über die Website des Bezirksamts sowie mittels professionell erstellter Flyer und über weitere Kanäle in Einrichtungen sozialer Träger und des Bezirksamts umfassend zu bewerben.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2023 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt soll prüfen, inwieweit eine bezirkseigene Schuldenberatung mit dem Schwerpunkt Verhinderung von Strom- und Gassperren zusätzlich zur Schuldner:innen- und Insolvenzberatung des Diakonischen Werks in der Brabanter Straße angeboten werden kann. Das Beratungsangebot soll möglichst vor Ort in einem der bezirkseigenen Nachbarschafts- oder Stadtteilzentren und in einem Gebiet mit besonderem Bedarf durch einen geeigneten Träger umgesetzt werden.

Die Mittel für ein angemessenes Beratungsangebot sind in einem möglichen Nachtragshaushalt bzw. im nächsten Bezirkshaushalt bereitzustellen. Das Angebot ist über die Website des Bezirksamts sowie mittels professionell erstellter Flyer und über weitere Kanäle in Einrichtungen sozialer Träger und des Bezirksamts umfassend zu bewerben.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2022 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 dagegen:    0      Enthaltung: 4

Ö 5     Integrationsbüro am Limit - Stellen endlich besetzen! (Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt. Abstimmungsergebniss Ausschuss für Partizipation und Intergration: JA: 5 NEIN:3 Enthaltung: 5)
Enthält Anlagen
0261/6  
Ö 6     Mehr Personal für mehr Wohngeldanträge und Beratungen (Beitritt: Fraktion DIE LINKE., Fraktion B‘90/Die Grünen Ausschuss Bürgerdienste - Abstimmung: JA:10 NEIN: 7 Enthaltung: 0)  
Enthält Anlagen
0274/6  
Ö 7     Nachverdichtungspotentiale heben  
Enthält Anlagen
0293/6  
Ö 8     Arbeitsplätze der Galeria Karstadt Kaufhof sichern!  
0372/6  
Ö 9     Das Kaufhaus GALERIA Karstadt Berlin Wilmersdorfer Straße erhalten  
Enthält Anlagen
0310/6  
Ö 10     Mitteilungen und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11     Verschiedenes      
               
 
 

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