Tagesordnung - 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und IT  

 
 
Bezeichnung: 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und IT
Gremium: Ausschuss für Liegenschaften und IT
Datum: Mi, 19.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme von Niederschriften      
Ö 3     Impulsvortrag von Hakan Kurc, Berliner Wasserbetriebe: "Abwasser als Wärmequelle für Wärmepumpen–Projekte und Erfahrungen der Berliner Wasserbetriebe"      
Ö 4     Klimanotstand in CW – Projekte zur Wärmerückgewinnung aus Abwasser prüfen  
Enthält Anlagen
1999/5  
    17.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.19 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu.

 

   
    17.05.2022 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: B90/Die Grünen, CDU-Fraktion

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen,

Natur- und Klimaschutz empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, vor dem Hintergrund des § 6 Energiewendegesetz (EWG) von der zuständigen Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe als Bestellerin ein mit den Berliner Wasserbetrieben BWB abgestimmtes Konzept – verbunden mit verpflichtenden Leitlinien für die Berliner Bezirke – zur Nutzung von Abwasserwärme für Neubauten und Bestandsimmobilien des Landes Berlin einzufordern. Um den bezirklichen Bedarf zu begründen, soll der Bezirk modellhaft fünf Immobilien in bezirklicher Nutzung in diesem Vorstoß berücksichtigen, bei denen a) nach Zahlen der größtmögliche Energienutzungseffekt aus Abwassern zu erwarten wäre und b) dieses in einer Pilotphase mit einer entsprechenden Finanzierung aus Landesmitteln nach Einschätzung des Fachbereichs sinnvoll wäre.

 

Der BVV ist über die initiierten Maßnahmen erstmals zum 31.08.2022 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.15 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Liegenschaften und IT einstimmig zu (Konsensliste).

Ö 5     Beantwortung der Großen Anfrage Fraktion B'90/Die Grünen, DRS 0190/6: Umsetzungskonzept für Solarenergie auf öffentlichen Gebäuden gemäß dem Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz unter Berücksichtigung von angekündigten Gesetzesänderungen desBundes      
Ö 6     Energiespar- und Klimaschutzprojekte an Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0119/6  
Ö 7     Vorbildrolle einnehmen - Rathaus Charlottenburg klimaneutral bis 2030  
Enthält Anlagen
0162/6  
Ö 8     Der Winter kommt! Bezirksamt muss beim Energiesparen mit gutem Beispiel vorangehen  
Enthält Anlagen
0225/6  
Ö 9     Kühlschränke für alle  
Enthält Anlagen
0247/6  
Ö 10     Mülltrennung im Rathaus konsequent umsetzen  
Enthält Anlagen
0258/6  
Ö 11     Der „Naturbonus“. Bei Bauvorhaben von Paris lernen.  
Enthält Anlagen
0264/6  
Ö 12     Mehr als Schule – Öffnung von Schulgebäuden für Vereine und Nachbarschaft  
Enthält Anlagen
0268/6  
Ö 13     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
N 14     (nichtöffentlich)      
Ö 15     Verschiedenes      
               
 
 

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