Tagesordnung - 52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Zoom-Meeting. Bitte melden Sie sich im BV-Büro um die Zugangsdaten zu erhalten.  

 
 
Bezeichnung: 52. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming - Zoom-Meeting. Bitte melden Sie sich im BV-Büro um die Zugangsdaten zu erhalten.
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 12.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme der Niederschriften der 51.Sitzung      
Ö 3     Aktueller Bericht der Gleichstellungsbeauftragten – Ausblick 2021 Berichterstattung Frau Lück      
Ö 4     Finanzielle und personelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf dem Bezirk und die Investitionsplanung      
Ö 5     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6     Beschaffung einer mobilen Kommunikations-Konferenzanlage zur Verbesserung der Teilhabechancen von Menschen mit Hörbehinderung an Sitzungen und Veranstaltungen im Rathaus  
Enthält Anlagen
1755/5  
Ö 7     Lastenfahrräderkauf unterstützen  
Enthält Anlagen
1530/5  
Ö 8     Keine Ruine am Roseneck  
Enthält Anlagen
1620/5  
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.35 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu.

   
    13.10.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 12 - vertagt
   

Aufgrund der Ausschöpfung des Zeitrahmens der Sitzung wird die Drucksache vertagt.

   
    10.11.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - vertagt
   

Die Drucksache wird nach Ausschöpfen des Zeitrahmens vertagt.

   
    08.12.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    21.04.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    05.05.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass der ungenutzte und erheblich zerstörte Kiosk am Roseneck/Ecke Hohenzollerndamm entweder instandgesetzt und einer erneuten Nutzung zugeführt oder aber beseitigt wird.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, den ungenutzten und erheblich zerstörten Kiosk am Roseneck/Ecke Hohenzollerndamm entweder in Stand zu setzen und einer erneuten Nutzung zuzuführen oder aber zu beseitigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Ö 9     Skaterpark am Heidelberger Platz besser ausleuchten  
Enthält Anlagen
1657/5  
Ö 10     Kein Einsatz der Bundeswehr im Gesundheitsamt!  
Enthält Anlagen
1669/5  
Ö 11     Verschiedenes      
N 12     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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