Tagesordnung - 41. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 41. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 14.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme der Niederschriften der 40.Sitzung      
Ö 3     Ablauf Stellenbesetzungsverfahren      
Ö 4     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5     Mehrgenerationshäuser in das Fachvermögen Ju-gend/Familie/Bildung/Sport/Kultur übertragen  
Enthält Anlagen
1038/5  
Ö 6     Milieuschutz ermöglichen
Enthält Anlagen
1131/5  
Ö 7     Küsst die Freilichtbühne in der Jungfernheide wach
Enthält Anlagen
1148/5  
Ö 8     Anpassung der Ladenöffnungszeiten
Enthält Anlagen
1246/5  
Ö 9     Transparente Gestaltung der Mittelvergabe an Vereine und Träger  
Enthält Anlagen
0696/5  
Ö 10     Zielvereinbarungen  
Enthält Anlagen
0833/5  
Ö 11     Ein neues Gründungszentrum für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0886/5  
Ö 12     Liveübertragung der BVV-Sitzung - Teil II  
Enthält Anlagen
0961/5  
Ö 13     Veröffentlichung aller bezirklichen Gremien im Internet  
Enthält Anlagen
1049/5  
Ö 14     Senkung der Grunderwerbssteuer für selbst genutztes Wohneigentum  
Enthält Anlagen
1053/5  
Ö 15     SIWANA- wohin geht’s im Bezirk  
Enthält Anlagen
1063/5  
Ö 16     Online-Raumvergabe in der Liegenschaft Rathaus Charlottenburg 2.0  
Enthält Anlagen
1088/5  
Ö 17     Keine sog. gendergerechte Normierung der deutschen Sprache in Schriftstücken des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
1092/5  
Ö 18     Berichte über Städtepartnerreisen  
Enthält Anlagen
1122/5  
Ö 19     Grunderwerbssteuer auf null setzen  
Enthält Anlagen
1193/5  
Ö 20     Patenschaft zur Bundeswehr leben  
Enthält Anlagen
1237/5  
Ö 21     Gutes Personal für den Bezirk  
Enthält Anlagen
1242/5  
    22.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    09.06.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, darzulegen, wie Personal in den Bereichen mit Personalmangel durch höhere Dotierungen gewonnen werden kann. Insbesondere soll bei Ausschreibungen gleichwertiger Stellen keine niedrigere Eingruppierung als in anderen Bezirken vorgenommen werden; eine höhere Eingruppierung ist im Vorfeld zu prüfen.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2020 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, darzulegen, wie Personal in den Bereichen mit Personalmangel durch höhere Dotierungen gewonnen werden kann. Insbesondere soll bei Ausschreibungen gleichwertiger Stellen keine niedrigere Eingruppierung als in anderen Bezirken vorgenommen werden.

 

Sollte eine Stelle nicht besetzt werden können, ist eine höhere Eingruppierung zu prüfen bzw. die Stelle so zu konzipieren, dass sie höher bewertet werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 30. November 2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    18.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 22     Dauerhafte Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung am Kurfürstendamm statt Finanzierung nach Gutsherrenart  
Enthält Anlagen
1315/5  
Ö 23     Weinbrunnen am Mierendorffplatz  
Enthält Anlagen
1339/5  
Ö 24     Verschiedenes      
N 25     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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