Tagesordnung - 41. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 41. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 14.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme der Niederschriften der 40.Sitzung      
Ö 3     Ablauf Stellenbesetzungsverfahren      
Ö 4     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5     Mehrgenerationshäuser in das Fachvermögen Ju-gend/Familie/Bildung/Sport/Kultur übertragen  
Enthält Anlagen
1038/5  
Ö 6     Milieuschutz ermöglichen
Enthält Anlagen
1131/5  
Ö 7     Küsst die Freilichtbühne in der Jungfernheide wach
Enthält Anlagen
1148/5  
Ö 8     Anpassung der Ladenöffnungszeiten
Enthält Anlagen
1246/5  
Ö 9     Transparente Gestaltung der Mittelvergabe an Vereine und Träger  
Enthält Anlagen
0696/5  
Ö 10     Zielvereinbarungen  
Enthält Anlagen
0833/5  
    30.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.5 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    11.09.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 14 - vertagt
   

 

   
    09.10.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 21 - vertagt
   

 

   
    13.11.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 16 - vertagt
   

Auf Antrag der einbringenden Fraktion vertagt bis diese einen Impuls zur Wiederaufnahme in die Tagesordnung gibt.

 

   
    16.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 11     Ein neues Gründungszentrum für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0886/5  
Ö 12     Liveübertragung der BVV-Sitzung - Teil II  
Enthält Anlagen
0961/5  
Ö 13     Veröffentlichung aller bezirklichen Gremien im Internet  
Enthält Anlagen
1049/5  
Ö 14     Senkung der Grunderwerbssteuer für selbst genutztes Wohneigentum  
Enthält Anlagen
1053/5  
Ö 15     SIWANA- wohin geht’s im Bezirk  
Enthält Anlagen
1063/5  
Ö 16     Online-Raumvergabe in der Liegenschaft Rathaus Charlottenburg 2.0  
Enthält Anlagen
1088/5  
Ö 17     Keine sog. gendergerechte Normierung der deutschen Sprache in Schriftstücken des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
1092/5  
Ö 18     Berichte über Städtepartnerreisen  
Enthält Anlagen
1122/5  
Ö 19     Grunderwerbssteuer auf null setzen  
Enthält Anlagen
1193/5  
Ö 20     Patenschaft zur Bundeswehr leben  
Enthält Anlagen
1237/5  
Ö 21     Gutes Personal für den Bezirk  
Enthält Anlagen
1242/5  
Ö 22     Dauerhafte Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung am Kurfürstendamm statt Finanzierung nach Gutsherrenart  
Enthält Anlagen
1315/5  
Ö 23     Weinbrunnen am Mierendorffplatz  
Enthält Anlagen
1339/5  
Ö 24     Verschiedenes      
N 25     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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