Tagesordnung - 33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Fr, 25.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Platz an der Wundtstraße/Horstweg  
Enthält Anlagen
1287/5  
Ö 4  
Zebrastreifen Haupteingang Paula-Fürst-Schule  
Enthält Anlagen
1100/5  
Ö 5  
Starke Frauen II - Gedenken an Dr. Leonore Goldschmidt  
Enthält Anlagen
1189/5  
Ö 6  
Autofreie Zone ausprobieren  
Enthält Anlagen
1198/5  
Ö 7  
Kein Platz den Hohenzollern  
Enthält Anlagen
1256/5  
    22.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.26 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m.) und den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 

   
    10.09.2019 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

 

 

 

   
    09.10.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 6 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    25.10.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Hohenzollernplatz in Wilmersdorf nach einer Person, die sich in besonderem Maße für Demokratie, soziale Gleichheit und die Republik eingesetzt hat, umzubenennen. Anwohner*innen, Historiker*innen und ggf. andere Expert*innen sollen Vorschläge unterbreiten und in den Prozess einbezogen werden. Außerdem soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass die BVG nach Umbenennung des Platzes auch die Namen der U-Bahn- und der Busstation entsprechend ändert.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 dagegen:       10   Enthaltung: 3

   
    21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

 

Ö 8  
Sicherheit für Kinder in der Wilhelmsaue  
Enthält Anlagen
1267/5  
Ö 9  
Verkehrssicherheit in der Wilhelmsaue  
Enthält Anlagen
1298/5  
Ö 10  
Weiterer Umgang mit offenen Drucksachen      
Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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