Tagesordnung - 60. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 60. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 07.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 54., 55., 56., 57. und 59. Sitzung offene Niederschriften (liegen noch nicht vor): 23., 24., 30., 53. und 58. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (5 Minuten)      
Ö 5  
Milieuschutz für die Siemensstadt und Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
1025/5  
Ö 6  
Verdrängung in der Siemensstadt verhindern  
Enthält Anlagen
1125/5  
Ö 7  
Modell des „gestreckten Erwerbs“ auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
1027/5  
Ö 8  
Öffentliches Straßenland dient nicht der Rentabilität von privaten Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
1039/5  
Ö 9  
Studentisches Wohnen  
Enthält Anlagen
1055/5  
Ö 10  
Spekulation verhindern - Baugebote aussprechen  
Enthält Anlagen
1082/5  
Ö 11  
Die Zukunft des Messe-Geländes - städtebauliche und verkehrliche Neuordnung des Umfelds  
Enthält Anlagen
1118/5  
Ö 12  
Anreize an die Wirtschaft für die Schaffung von Wohnungen für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
1120/5  
Ö 13  
Kitastandort Sömmeringstraße nachhaltig entwickeln  
Enthält Anlagen
0780/5  
Ö 14  
Autobahn A 100 überbauen  
Enthält Anlagen
0871/5  
    20.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m.) und in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    19.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 13 - vertagt
   

-Vertagt-

   
    07.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    04.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    18.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    04.03.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

Aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit wird der Tagesordnungspunkt vertagt.

 

   
    30.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt dem Ausschuss für Verkehr und Tiefbau,

die BVV möge beschließen:

 

Durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass durch eine Machbarkeitsstudie geprüft wird, wie eine Deckelung der A 100 im Bezirksgebiet von Charlottenburg-Wilmersdorf realisiert und finanziert werden kann. Der Bund und die Deutsche Bahn AG sind in diese Planungen einzubeziehen, da die Zuständigkeit für die Stadtautobahn beim Bund und die parallel verlaufenden Gleise des mittleren Rings bei der Deutschen Bahn AG liegen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen:         3 Enthaltung: 0

   
    12.08.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass durch eine Machbarkeitsstudie geprüft wird, wie eine Deckelung der A 100 im Bezirksgebiet von Charlottenburg-Wilmersdorf realisiert und finanziert werden kann. Der Bund und die Deutsche Bahn AG sind in diese Planungen einzubeziehen, da die Zuständigkeit für die Stadtautobahn beim Bund und die parallel verlaufenden Gleise des mittleren Rings bei der Deutschen Bahn AG liegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:         7 Enthaltung: 

   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 15  
Siedlung Westend rekommunalisieren!  
Enthält Anlagen
1132/5  
Ö 16  
Milieuschutz ermöglichen  
Enthält Anlagen
1131/5  
Ö 17  
Wohnungsaufsicht ins Wohnungsamt  
Enthält Anlagen
1130/5  
Ö 18  
Mieter*innen in der Fechnerstr. 7 schützen  
Enthält Anlagen
1129/5  
N 19     (nichtöffentlich)      
Ö 20  
Verschiedenes      
               
 
 

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