Tagesordnung - 60. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 60. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 07.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 54., 55., 56., 57. und 59. Sitzung offene Niederschriften (liegen noch nicht vor): 23., 24., 30., 53. und 58. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (5 Minuten)      
Ö 5  
Milieuschutz für die Siemensstadt und Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
1025/5  
Ö 6  
Verdrängung in der Siemensstadt verhindern  
Enthält Anlagen
1125/5  
Ö 7  
Modell des „gestreckten Erwerbs“ auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
1027/5  
Ö 8  
Öffentliches Straßenland dient nicht der Rentabilität von privaten Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
1039/5  
Ö 9  
Studentisches Wohnen  
Enthält Anlagen
1055/5  
Ö 10  
Spekulation verhindern - Baugebote aussprechen  
Enthält Anlagen
1082/5  
Ö 11  
Die Zukunft des Messe-Geländes - städtebauliche und verkehrliche Neuordnung des Umfelds  
Enthält Anlagen
1118/5  
Ö 12  
Anreize an die Wirtschaft für die Schaffung von Wohnungen für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
1120/5  
Ö 13  
Kitastandort Sömmeringstraße nachhaltig entwickeln  
Enthält Anlagen
0780/5  
    21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.5 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m.) sowie in den Jugendhilfeausschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    05.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 13 - vertagt
   

Vertagt

   
    19.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

-Vertagt-

   
    07.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 13 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    04.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    18.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    02.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

Die Drucksache wurde auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vertagt.

 

   
    16.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    06.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Stadtentwickung

empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen, ob am Standort Sömmeringstraße beim geplanten Kitabau auf Modularbauten verzichtet werden und stattdessen ein nachhatliges Konzept, das Kitabau und andere Nutzungen, beispielsweise Wohnungsbau, sinnvoll vereint, entwickelt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2018 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen, ob am Standort Sömmeringstraße beim geplanten Kitabau auf Modularbauten verzichtet werden und stattdessen ein nachhatliges Konzept, das Kitabau und Wohnungsbau sinnvoll vereint, entwickelt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 dagegen:         10 Enthaltung: 0

Ö 14  
Autobahn A 100 überbauen  
Enthält Anlagen
0871/5  
Ö 15  
Siedlung Westend rekommunalisieren!  
Enthält Anlagen
1132/5  
Ö 16  
Milieuschutz ermöglichen  
Enthält Anlagen
1131/5  
Ö 17  
Wohnungsaufsicht ins Wohnungsamt  
Enthält Anlagen
1130/5  
Ö 18  
Mieter*innen in der Fechnerstr. 7 schützen  
Enthält Anlagen
1129/5  
N 19     (nichtöffentlich)      
Ö 20  
Verschiedenes      
               
 
 

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