Tagesordnung - 60. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 60. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 07.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 54., 55., 56., 57. und 59. Sitzung offene Niederschriften (liegen noch nicht vor): 23., 24., 30., 53. und 58. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (5 Minuten)      
Ö 5  
Milieuschutz für die Siemensstadt und Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
1025/5  
Ö 6  
Verdrängung in der Siemensstadt verhindern  
Enthält Anlagen
1125/5  
Ö 7  
Modell des „gestreckten Erwerbs“ auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
1027/5  
Ö 8  
Öffentliches Straßenland dient nicht der Rentabilität von privaten Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
1039/5  
Ö 9  
Studentisches Wohnen  
Enthält Anlagen
1055/5  
Ö 10  
Spekulation verhindern - Baugebote aussprechen  
Enthält Anlagen
1082/5  
Ö 11  
Die Zukunft des Messe-Geländes - städtebauliche und verkehrliche Neuordnung des Umfelds  
Enthält Anlagen
1118/5  
Ö 12  
Anreize an die Wirtschaft für die Schaffung von Wohnungen für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
1120/5  
    11.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Schausschuss für Stadtentwicklung (m.) sowie in den Ausschuss für Integration (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    17.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    05.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

Vertagt

   
    19.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   

-Vertagt-

   
    07.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    04.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    18.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt dem Integrationsausschuss,

Die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Bei der Realisierung von Wohnungsbauprojekten sind Wohnungen, die an Geflüchtete vermietet werden, auf den Anteil der förderfähigen mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnraumflächen des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung anzurechnen. Dieses Verfahren soll auf maximal 5% der Gesamtfläche begrenzt werden - und dies unabhängig davon, ob die Vermietungen über einen freien Träger stattfinden oder an Geflüchtete direkt vermietet wird.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 dagegen:        13  Enthaltung: 0

   
    18.12.2019 - Integrationsausschuss
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Integration

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Bei der Realisierung von Wohnungsbauprojekten sind Wohnungen, die an Geflüchtete vermietet werden, auf den Anteil der förderfähigen mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnraumflächen des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung anzurechnen. Dieses Verfahren soll auf maximal 5% der Gesamtfläche begrenzt werden - und dies unabhängig davon, ob die Vermietungen über einen freien Träger stattfinden oder an Geflüchtete direkt vermietet wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 dagegen:   8       Enthaltung: 0

   
    16.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 13  
Kitastandort Sömmeringstraße nachhaltig entwickeln  
Enthält Anlagen
0780/5  
Ö 14  
Autobahn A 100 überbauen  
Enthält Anlagen
0871/5  
Ö 15  
Siedlung Westend rekommunalisieren!  
Enthält Anlagen
1132/5  
Ö 16  
Milieuschutz ermöglichen  
Enthält Anlagen
1131/5  
Ö 17  
Wohnungsaufsicht ins Wohnungsamt  
Enthält Anlagen
1130/5  
Ö 18  
Mieter*innen in der Fechnerstr. 7 schützen  
Enthält Anlagen
1129/5  
N 19     (nichtöffentlich)      
Ö 20  
Verschiedenes      
               
 
 

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